Frage an Kai Klose von Thomas S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Klose,
die Grünen in Hessen besetzen mit Frau Priska Hinz das Ministeramt im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Dessen Selbstverständnis wird wie folgt formuliert:
"Das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz trägt als oberste Landesbehörde die Verantwortung für den nachhaltigen Schutz des Menschen und seiner natürlichen Lebensgrundlagen: Natur und Landschaft, Boden, Wasser, Luft und Klima, Strahlenschutz, Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz."
https://umweltministerium.hessen.de/ueber-uns/aufgaben-organisation-des-ministeriums
In der Offenbach-Post vom 09.08.2016 weist Herr Michael Löw auf Seite 26 unter dem Titel "Mit Vollgas durchs Hessenland" darauf, dass Frau Ministerin Hinz laut einer an die Redaktion ergangenen Einladung am 10.08.2016 um 12.30 Uhr die Dianaburg bei Darmstadt besuchen möchte, 2 Stunden später schon an der Fuldaquelle in der Rhön zugegen sein will. Laut OP zeigt der Routenplaner für die 135 Kilometer lange Strecke eine Fahrzeit von 1:38 Stunden an, das ergäbe einen 22-minütigen Blitzbesuch an der Dianaburg, "dann brettert der ministerielle Dienstwagen (...) durch halb Hesssen in die Rhön. Eine ökologische Terminplanung sieht anders aus."
Da Frau Ministerin Hinz nicht auf abgeordnetenwatch befragt werden kann, möchte ich andere Mitglieder der Landtagsfraktion zu der benannten Terminplanung befragen:
Frage 1:
Wie werten Sie die von der OP benannte Terminplanung für den 10.08.2016? bezüglich der Sommertour von Frau Ministerin Hinz?
Frage 2:
Wie verbindet sich diese Planung mit den oben zitierten Ansprüchen des Umweltministeriums?
Frage 3:
Werden Sie mit Frau Hinz die Frage erörtern, ob deratige Fahrten so organisiert werden, dass diese nach Möglichkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Fahrrad erfolgen können?
Mit freundlichen Grüßen, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüler,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich im Rahmen der mir vorliegenden Informationen gerne beantworte.
Frage 1:
Wie werten Sie die von der OP benannte Terminplanung für den 10.08.2016?
bezüglich der Sommertour von Frau Ministerin Hinz?
Antwort im Rahmen meines Kenntnisstands: Die von der OP genannten Zeiten sind nur insofern richtig, als dass am 10.8.2016 die regionalen und überregionalen Medien durch die Pressestelle des HMUKLV für 12.30 Uhr zu einem Pressetermin – hier: Pflanzung einer Eiche durch Frau Staatsministerin Hinz an der Dianaburg zum Abschluss eines Wald-Spazierganges mit Fachleuten des Forstamtes Darmstadt sowie Bürgerinnen und Bürgern zu verschiedenen Themenfeldern – eingeladen wurden. Der gesamte Termin war jedoch von 11.00 – 13.00 Uhr angesetzt.
Der Folgetermin an der Fuldaquelle in Gersfeld begann um 14.30 Uhr, so dass eine ausreichende Fahrtzeit von 1,5 Stunden für die 132 km lange Strecke zur Verfügung gestanden hat.
Die Kritik an der zeitlichen Terminplanung geht daher an der Sache vorbei.
Frage 2:
Wie verbindet sich diese Planung mit den oben zitierten Ansprüchen des Umweltministeriums?
Antwort im Rahmen meines Kenntnisstands: In der Regel werden nicht vermeidbare Fahrten zu Terminen von Frau Staatsministerin Hinz so geplant, dass möglichst kurze Fahrtwege zwischen den einzelnen Stationen liegen; Termine in bestimmten Regionen werden insofern nach Möglichkeit zusammen auf einen Tag gelegt.
Es wird nur in bestimmten Ausnahmefällen – z.B. wenn Termine fest vorgegeben und mit Folgeterminen insofern nicht kompatibel sind – von dieser Regel abgewichen. Dies war am 10.8.2016 ausnahmsweise der Fall.
Zudem reist Frau Ministerin Hinz zu gut erreichbaren Terminen und wenn es die zeitliche Taktung zulässt – so z.B. zu Bundesratssitzungen nach Berlin – mit der Bahn.
Insofern passt das Reiseverhalten bzw. die dafür im Vorlauf stattfindende Planung sehr wohl zu den Grundsätzen für einen nachhaltigen Schutz des Menschen und seiner natürlichen Lebensgrundlagen.
Frage 3:
Werden Sie mit Frau Hinz die Frage erörtern, ob deratige Fahrten so organisiert werden, dass diese nach Möglichkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Fahrrad erfolgen können?
Antwort im Rahmen meines Kenntnisstands: Die Entfernungen zu den Zielen nicht vermeidbarer Fahrten von Ministerin Hinz wie auch jedes anderen Mitglieds der Landesregierung lässt – jenseits einer Bewertung nach Praktikabilitäts-Gesichtspunkten – i.d.R. eine Bewältigung mit dem Fahrrad nicht zu.
Wie oben bereits erwähnt reist Frau Staatsministerin Hinz zu gut erreichbaren Terminen – und wenn es die zeitliche Taktung zwischen den einzelnen Terminen zulässt – mit der Bahn.
Im Übrigen hat das Umweltministerium mit Amtsübernahme von Frau Staatsministerin Hinz von einem Dienstwagen (Diesel) mit 171g/km CO2 Ausstoß und einer relativ hohen Stickoxid-Emission von 0,053 Gramm NOx pro Kilometer auf einen Plug-In-Hybrid-Wagen (Benzin) mit einem CO2-Ausstoß von 65g/km und einer Stickoxid-Emission von 0,009 Milligramm NOx pro Kilometer umgestellt.
Der Elektromotor des Dienstwagens von Frau Ministerin Hinz wird zudem zu 100% durch Strom aus erneuerbaren Energien angetrieben. Das Aufladen der Batterien erfolgt entweder im Ministerium (dieses wird komplett mit Ökostrom versorgt) oder in der Garage des Fahrers (dto.).
Es ist Ihnen unbenommen, Ihre Fragen auch direkt an die Ministerin zu stellen, das HMUKLV ist für seine Dialog- und Auskunftsbereitschaft bekannt.
Mit freundlichen Grüßen
Kai Klose MdL
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