Portrait von Julian Schwarze
Julian Schwarze
Bündnis 90/Die Grünen
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/ 9 Fragen beantwortet

Welchen Umbau unterstützen und fördern Sie, um Friedrichshains Energiebedarf autonomer und umweltfreundlich zu decken?

Sehr geehrter Herr Schwarze,

ich hoffe, Sie werden meine Frage beantworten, ohne sich hinter Subsidiarität zu verstecken, sondern indem Sie diese bestenfalls konstruktiv nutzen. Meine Neubauwohnung wird mit Fernwärme geheizt, und das soll in diesem und nächsten Winter noch funktionieren. Dennoch erwarte ich, dass eine entschiedene kurzfristige Lösung eingebettet ist in eine Strategie, welche die globale Zerstörung unserer Lebensgrundlage adressiert. Was tun Sie für Ihren Wahlkreis, damit _ganz_ Berlin klimaneutral wird ?

Herzliche Grüße

Frage von Hendrik S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 4 Tage

Vielen Dank für die Anfrage!

Um Friedrichshains Energiebedarf autonomer und umweltfreundlich zu machen und damit einen Beitrag für ein klimaneutrales Berlin zu leisten, hat Rot-Grün-Rot bereits in der letzten Legislatur wesentliche Weichenstellungen vorgenommen, die wir in dieser Legislatur weiter vorantreiben bzw. stärken.

Im Mittelpunkt stehen dabei die Wärmewende, die Energie-/Stromwende und die Mobilitätswende.
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine hat sehr deutlich offengelegt, wie weit wir von einer Erneuerbaren Wärmeversorgung entfernt sind. Dabei steht Berlin vor besonderen Herausforderung.

Schon bevor die Bundesregierung eine Wärmeplanung in den Kommunen gesetzlich vorgeschrieben hat, hat das Land Berlin damit begonnen. In der Novelle des Klimaschutzgesetzes ist das Aufstellen eines Wärmekataster festgehalten. Dies führt sukzessive zu einer Wärmeplanung, die für Berlin festlegt, wo welche Wärmelösung vorgesehen ist (Fernwärme, Nahwärme, Wärmepumpe, etc.).

Dabei spielen die Wärmenetze (Fernwärme, Gasnetz) eine entscheidende Rollen. Aus diesem Grund diskutieren wir gerade, wie wir den Einfluss des Landes Berlin auf diesen beiden Infrastrukturen ausbauen können, um eine Dekarbonisierung so schnell wie möglich zu erreichen.

Dabei sehen wir die Zukunft des Gasnetzes kritisch. In einer klimaneutralen Welt darf Erdgas keine Rolle spielen. Wasserstoff sehen wir im Einsatz nicht in der Grundlast der Wärmeversorgung. Auch lassen sich die Gasnetze nicht ohne weiteres auf reinen Wasserstoff umstellen.

Das Fernwärmnetz muss ebenfalls klimaneutral werden. Im Klimaschutzgesetz haben wir bereits gesetzlich Vorgaben für den Anteil Erneuerbare Wärme geregelt. Auch hier wollen wir mit einem Mix aus erneuerbarer Wärme und unvermeidbarer Abwärme. Aber auch die Nutzung von tiefer Geothermie ist eine weitere Option. Auch hier hat Berlin Potential, das wir heben wollen.
In vielen Gebieten Berlins bieten sich aber auch (Luft- bzw. Erd-) Wärmepumpen an. Auch hier wollen wir die derzeit bestehenden Regelungen auf den Prüfstand stellen und weitere Hindernisse abbauen.

Auch im Bereich der Stromwende haben wir Grüne in den letzten Jahren entscheidende Verbesserungen erzielt. Mit dem Masterplan Solarcity, dem Berliner Solarzentrum und den Solar-Förderprogrammen, die wir alle erst jetzt wieder im Landeshaushalt gestärkt haben und bei Bedarf weiter stärken werden, kann Berlin bereits seit einigen Jahren eine positive Entwicklung verzeichnen.
Auch Mieter*innen profitieren vom günstigen Solarstrom durch Mieterstromprojekte. Der Strom vom eigenen Dach sichert auch ihnen bezahlbare Strompreise. Dank der Berliner Stadtwerke, die in den letzten Jahren besonders viele dieser Projekte umgesetzt haben, sind wir hier sogar führend in Deutschland. Damit haben die Berliner Stadtwerke erheblich für den Ausbau von Solarenergie in unserer Stadt gesorgt. Auf sie entfallen mittlerweile rund 40 Prozent der in Berlin installierten Solarleistung.

Auch in den nächsten Jahren ist weiterhin mit einem starken Anstieg von Solarenergie in Berlin zu rechnen. Dafür sorgt in erster Linie die Bundesregierung, die nach 16 Jahren fossil dominierter Energiepolitik unter CDU-Führung endlich sämtliche Bremsen löst und dafür sorgt, dass die Energiewende endlich wieder an Fahrt aufnimmt.

Nach dem Gebäudesektor, der für etwa die Hälfte der CO2-Emissionen verantwortlich ist, ist der Verkehrsbereich der zweitgrößte CO2-Emittent. Mit dem Mobilitätsgesetz haben wir hier ebenfalls die Zukunft vorgezeichnet. Es geht nun um die Umsetzung der darin enthaltenen Ziele. Hier spielen die Bezirke eine entscheidende Rolle. Gerade Friedrichshain-Kreuzberg hat bereits gezeigt, wie es gehen kann. Mit den Pop-up Bike-Lanes haben wir bundesweit Geschichte geschrieben, aber auch mit Kiezblocks oder der Umgestaltung der Bergmannstraße zeigen wir, wie der Straßenraum neu aufgeteilt werden kann. Mit einer Zero-Emmision-Zone wollen wir weite Teile der Stadt vom Verbrennungsmotor befreien.

Entscheidend ist aber auch der Ausbau des ÖPNV. Das 9-Euro-Ticket hat gezeigt, dass wir mehr Leute für Bus und Bahn begeistern können. Jetzt geht es nun darum das Angebot auszubauen. Dafür benötigen wir aber auch die entsprechenden Mittel. Wir Grüne schlagen deswegen u.a. eine sozial-gestaffelte City-Maut vor.

Viele Grüße

Julian Schwarze

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