Wie stehen Sie zur möglichen Zusammenlegung von Arte und 3Sat?
Sehr geehrte Frau Hamburg,
die Rundfunkkommission schlägt vor, die Fernsehsender Arte und 3 Sat zusammenzulegen. Dies wäre ein ungeheuerlicher Verlust an Kultur und Bildung. Sollen wir nur noch Tatort-Krimis ansehen oder besser noch zum Privatfernsehen wechseln? Meine Bitte: Verhindern Sie diese unmögliche Zusammenlegung und genehmigen Sie die Gebührenerhöhung! Danke.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus K.
P.S. Phönix ist natürlich auch sehr wichtig für die politische Bildung.
Hallo,
vielen Dank für Ihre Frage!
Als Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag und Mitglied der Landesregierung liegt Frau Hamburg ein vielfältiger, unabhängiger und starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk sehr am Herzen. Formate wie arte, 3sat oder phoenix leisten einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Vielfalt, zur politischen Bildung und zur freien Meinungsbildung – und sind damit zentrale Säulen unserer Demokratie.
Die Debatte über mögliche strukturelle Veränderungen oder Zusammenlegungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird im Rahmen der Rundfunkkommission und der Ministerpräsidentenkonferenz geführt. Die Entscheidungswege zur Beitragsgestaltung sind gesetzlich klar geregelt: Grundlage ist die Empfehlung der unabhängigen KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten), auf deren Basis dann die Landesregierungen und die Landesparlamente entscheiden.
Als Abgeordnete der Grünen setzt sich Frau Hamburg dafür ein, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk zukunftsfähig aufgestellt wird – mit Angeboten, die die Vielfalt unserer Gesellschaft abbilden, neue digitale Formate entwickeln und auch Raum für kontroverse politische Debatten bieten. Gleichzeitig ist uns wichtig, dass Transparenz, wirtschaftliche Verantwortung und gute Arbeitsbedingungen in den Sendeanstalten gewährleistet sind.
Es ist es wichtig, die Diskussion um Finanzierung und Struktur sachlich und mit Blick auf den demokratischen Auftrag zu führen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Hamburg
Weitere Fragen an Julia Willie Hamburg
Deshalb freuen wir uns sehr über Deine Initiative und das Interesse an weiterem Austausch. Es ist uns wichtig, dass junge Menschen mitgestalten können – mit eigenen Ideen, Kritik und Vorschlägen.
Eine vollständige Lehrmittelfreiheit für alle Schülerinnen und Schüler ist derzeit finanziell nicht im Haushaltsplan vorgesehen. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen ist daher eine Rückkehr zur vollständigen Lehrmittelfreiheit auch künftig nicht geplant. Um Familien zu entlasten, wurden allerdings besondere Regelungen geschaffen:
Für Anliegen, die die Arbeit des Kultusministeriums betreffen, möchten wir Sie bitten, sich direkt dorthin über folgende Mailadresse zu wenden: poststelle@mk.niedersachsen.de
Der Schutz und die Stärkung von Frauenrechten sind zentrale Anliegen für uns Grüne – gerade auch in Zeiten, in denen Gleichstellung noch längst nicht überall erreicht ist.