Wann nehmen Sie endlich die Abschaffung der Lehrmittelfreiheit in Niedersachsen zurück? Die Belastung durch Leih-(!)Gebühren + Kauftitel ist bei mehreren schulpflichtigen Kindern jedes Jahr schlimmer.

Hallo, 

vielen Dank für Ihre Nachricht. 

Niedersachsen führte 1990 die Lernmittelfreiheit ein, die eine weitgehend kostenfreie Bereitstellung von Schulbüchern und Lernmaterialien für Schülerinnen und Schüler ermöglichte. Diese Regelung wurde jedoch zum Schuljahr 2004/2005 wieder abgeschafft. Seitdem zahlen Eltern im Rahmen eines entgeltlichen Ausleihsystems Gebühren für ausgeliehene Schulbücher. Die rechtliche Grundlage für die heutige Praxis bildet der Erlass des Kultusministeriums vom 1. Januar 2013, der die Details der entgeltlichen Ausleihe regelt. Somit ist die Bereitstellung der Lehrbücher eine geteilte Aufgabe zwischen Land und Erziehungsberechtigten. 

Eine vollständige Lehrmittelfreiheit für alle Schülerinnen und Schüler ist derzeit finanziell nicht im Haushaltsplan vorgesehen. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen ist daher eine Rückkehr zur vollständigen Lehrmittelfreiheit auch künftig nicht geplant. Um Familien zu entlasten, wurden allerdings besondere Regelungen geschaffen: Familien mit drei oder mehr schulpflichtigen Kindern zahlen für jedes Kind nur 80 Prozent der festgesetzten Leihgebühren. Leistungsberechtigte nach dem SGB II, SGB XII, dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie Empfängerinnen und Empfänger von Kinderzuschlag oder Wohngeld sind vollständig von den Leihgebühren befreit.

Die Höhe der Leihgebühren wird auf Schulebene festgelegt und muss sich innerhalb der im Erlass vorgegebenen Grenzen bewegen: Für Einjahresbände beträgt das Entgelt zwischen 33 und 40 Prozent des Ladenpreises, für Mehrjahresbände zwischen 40 und 60 Prozent. Über die konkrete Ausgestaltung entscheidet die Schule unter Beteiligung des Schulelternrates. Elternvertretungen können hier also aktiv Einfluss nehmen und sich dafür einsetzen, dass die Leihgebühren möglichst niedrig angesetzt werden.

Wir können Ihren Wunsch nach einer stärkeren Entlastung der Familien gut nachvollziehen. Solange eine vollständige Lehrmittelfreiheit nicht finanzierbar ist, bleibt es wichtig, auf transparente Verfahren und eine sozialverträgliche Gestaltung der Ausleihgebühren auf Schulebene zu achten.

Mit freundlichen Grüßen, 
Team Hamburg