©RAINER KURZEDER
Die Festlegung von Feiertagen in Deutschland ist mit Ausnahme des Tages der Deutschen Einheit, welcher im Einigungsvertrag zum nationalen Feiertag erklärt wurde, Sache der Länder.
(...) ich kenne die Informationsfreiheitsgesetze. Die Ampel-Koalition wird sie zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln.
weil eine hohe Impfquote der Weg aus der Pandemie ist und ständige Einschränkungen, Lockdowns sowie Belastungen des Gesundheitssystems verhindert, werbe ich schon lange für das Impfen.
Wir brauchen angesichts des Wachstums unserer Stadt eine Feuerwehrwache Ost, um die Sicherheit der Bürger*innen zu gewährleisten.
Ab der kommenden Plenarwoche, die am 14.2.2022 startet, wird der Genesenenstatus für den Zugang zum Plenarsaal und den Ausschüssen im Bundestag an die deutschlandweit geltenden Regeln angepasst.
wir Grüne wollen Energieeffizienzmaßnahmen ebenso wie den Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen, um so schnell wie möglich von Kohle, Öl und Erdgas loszukommen.
