Tobias Koch
(...) Wie schon bei Ihren vorherigen Mails kann ich Ihnen auch jetzt keine andere Antwort geben: Von Seiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion würden wir auch lieber impfen, statt zu keulen. Da es derzeit aber noch keinen geeigneten Impfstoff gibt, bleibt uns nichts anderes übrig als zu keulen. (...)
(...) Diese Seriosität sollten Sie der Regierung schon zugestehen. Im Allgemeinen: Mit mehreren aufeinander bezogenen Gesetzgebungsverfahren hat die Bundesregierung den rechtlichen Rahmen für eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt geschaffen – auch die umstrittenen Hartz-Gesetze scheinen endlich zu greifen. Das wirkt sich nun auch positiv auf die Arbeitslosenzahlen aus und die gute Konjunktur und das deutsche Wirtschaftswachstum kann man nicht einfach so unter den Tisch kehren – auch wenn hiervon sicherlich noch nicht alle Arbeitssuchenden profitieren. (...)
(...) Nun zu Ihren konkreten Fragen: Sicherlich mag der Begriff Vollbeschäftigung zunächst einmal utopisch erscheinen. Er hilft aber, konkrete mittel- und langfristige Strategien zu entwickeln, um der Arbeitslosigkeit Herr zu werden und so wieder mehr Menschen in Arbeit zu nehmen – denn nur mit dem scheinbar Unmöglichen als Ziel kommt man zum Möglichen, zum Machbaren. (...)
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion würde auch lieber impfen, anstatt gesundes Geflügel zu keulen. Da aber ein geeigneter Impfstoff mit der gewünschten Markereigenschaft derzeit noch nicht zur Verfügung steht, muss - so sehr das auch aus Züchtersicht zu bedauern ist - im Befallsfall gekeult werden. Der Agrarausschuss ignoriert die Markereigenschaft im übrigen nicht, sondern hat bereits mehrfach mit Experten, u.a. (...)
(...) Da verkehrspolitische Fragen nicht mein Schwerpunktgebiet sind, bin ich der Sache noch einmal nachgegangen und habe mit meinen Kollegen aus dem zuständigen Ausschuss gesprochen. Sie berichteten mir, dass die deutsche Automobilindustrie – im Gegenzug zu vielen anderen Ländern – auf ein „anderes Pferd“ setzt, nämlich die Weiterentwicklung der Diesel-Pkw. Viele deutsche Fachleute sehen darin ein größeres Einsparpotential als bei Elektroautos. (...)
(...) Der Wettbewerb im Energiebereich ist noch nicht dort, wo wir ihn haben wollen. Gerade die von Ihnen angesprochenen Preiserhöhungen im Strom- und Gasbereich sind ärgerlich. Auch Bundeskanzlerin Dr.Angela Merkel hat vergangene Woche im Rahmen des Energiegipfels die Preiserhöhungen der Energiekonzerne scharf kritisiert. (...)
