Frage an Julia Klöckner von Fgrsna Yrva bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

26. Mai 2009 - 08:23

Sehr geehrte Frau Klöckner,

in der Presse ist zu vernehmen, dass Sie als Schriftführerin ein der ersten Personen waren, die das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl erfahren haben. Angeblich hatten Sie danach dringenden Bedarf, dieses Ergebnis über die Internetplattform Twitter zu verbreiten noch BEVOR das offizielle Wahlergebnis verkündet worden ist. Wohlgemerkt, wir sprechen hier über die Wahl des deutschen Staatsoberhauptes. In den Medien sprachen mehrere Kommentatoren im Zusammenhang mit diesem Vorgang von Amtsmissbrauch.

Ich möchte Ihnen folgende Fragen stellen:

1. Sind Berichte wahr ? Haben Sie die Ergebnisse, die Ihnen auf Grund Ihres Amtes zugänglich waren eigenmächtig und voreilig im Internet veröffentlicht ?

2. Sind Sie der Meinung, dass ein solcher Vorgang eine Missbrauch Ihres Amtes (hier: Schriftführer) wäre?

3. Sind Sie der Meinung, dass Abgeordnete, die ein Ihnen übertragenes Amt missbrauchen alle Ämter einschliesslich Mandat niederlegen sollten ?

4. Was könnten die Gründe für ein solches Verhalten sein ?

Mit freundlichen Grüssen
Stefan Lein

Frage von Fgrsna Yrva
Antwort von Julia Klöckner
03. Juni 2009 - 13:49
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr Lein,

ich war Mitglied der Stimmzählkommission und habe bewusst das Ergebnis von dort nicht bekannt gegeben, was selbstverständlich ist. Als im Saal die Musiker und die Blumen hereinkamen und alle klatschten, weil klar war, dass der Präsident im ersten Wahlgang gewählt war, habe ich die Meldung getwittert. Das lag auch daran, dass ich mich sehr über die Wiederwahl unseres Bundespräsidenten gefreut habe. Im Überschwang war dann der Zeitpunkt des Twitterns sicher zu früh. Das gilt für meine beiden SPD-Kollegen sicher genauso, die das Stimmergebnis noch früher gesendet hatten. Hinterher ist man schlauer .

Beste Grüße,
Julia Klöckner