Frage von Quoc Bao H. • 06.09.2023
AFD Verbot prüfen
Julia Kahle-Hausmann
Antwort 15.09.2023 von Julia Kahle-Hausmann SPD

In diesem Sinne muss jeder Demokrat, ob Politiker oder nicht, sich fragen, was er oder sie selbst zum Gelingen der Demokratie beitragen kann. Ich betrachte dieses Einstehen für die Demokratie und gegen die Verfassungsfeinde bei weitem als erfolgreicher als ein Verbotsverfahren.

Julia Kahle-Hausmann
Antwort 16.01.2023 von Julia Kahle-Hausmann SPD

Da ich ebenfalls nicht mit Gesundheitsfragen befasst bin, möchte ich Sie bitten, sich an Herrn Dirk Heidenblut zu wenden. Mein Kollege ist im Bundestag im Gesundheitsausschuss und mit der Forschung und Debatte rund um das Erkrankungsbild mit Sicherheit besser im Film.

Julia Kahle-Hausmann
Antwort 12.05.2022 von Julia Kahle-Hausmann SPD

Sie spielen auf die sogenannte Hufeisentheorie an, die davon ausgeht, dass es eine „gute“ und unkritische Mitte gibt, der zwei gleich „schlechte“ Extreme gegenüber stehen. Diese Perspektive lehnen wir ab!

Julia Kahle-Hausmann
Antwort 05.05.2022 von Julia Kahle-Hausmann SPD

Aber zur Wahrheit gehört auch, dass immer noch Flächen fehlen, die noch nicht gekauft sind und auch Einzelpersonen und Gruppen sich sehr vehement gegen Radschnellwege in Teilabschnitten wehren.