Meine SPD muss die Frage gut beantworten, wie Deutschland in 10 Jahren aussehen soll – wie gearbeitet, gelebt, gewohnt, geheilt und genossen werden soll.
Keine Maßnahme sollte zu einer Verschlechterung der Patientenversorgung führen - auf das Honorar von Psychotherapeut*innen hat "die Politik" keinen Einfluss
Minderheitenschutz ist die Grundlage für einen funktionierenden Staat - es ist klar, dass die syrische Führung daran gemessen wird
Ich befürchte, dass ein solches Projekt die Distanz zu Politiker*innen vergrößern würde. Mir persönlich ist das Gegenteil wichtig: Dass Bürger*innen und Politiker*innen sich unkompliziert begegnen und diskutieren können.
Politik sollte sich hier nicht einmischen, um auch hier die Neutralität der Presse nicht zu gefährden.
Ich positioniere mich klar gegen die diskutierten Chatkontrollen.
