Reiche möchte die Solar-Förderung einstellen. Wir müssen aber für Umwelt, Klima und eine lebenswerte Zukunft auf erneuerbare Energien setzen. Was werden Sie tun, um diese Absurdität zu stoppen?
Sehr geehrte Frau M.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zur Förderung der Solarenergie.
Sie haben vollkommen Recht, für unsere Umwelt, das Klima und eine lebenswerte Zukunft sind erneuerbare Energien unverzichtbar. Deutschland hat sich nicht umsonst verpflichtet bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür spielen erneuerbare Energien eine zentrale Rolle. Ihre Sorge an der Aussage von Frau Reiche kann ich deshalb gut nachvollziehen.
Dabei kann ich mich nur der Kritik unserer energiepolitischen Sprecherin Nina Scheer anschließen. Im Koalitionsvertrag ist keine Abmachung zu finden, dass die Solarenergieförderung in Teilen einzustellen ist – im Gegenteil: wir als SPD haben dafür gesorgt, dass private Haushalte zu Akteuren der eigenen Energieversorgung werden.
Wir sprechen uns deutlich gegen Kürzungen solcher Fördermaßnahmen aus und setzen uns weiter für den Ausbau von Solarkraft und erneuerbaren Energien ein. Die Energiewende ist und bleibt eine zentrale Aufgabe unserer sozialdemokratischen Politik. Dafür braucht es mehr Flexibilität, Speicher und eine effektivere Netzauslastung. Die Kürzung der Förderung privater Solaranlagen hingegen ist meines Erachtens der falsche Weg.
Deshalb kann ich Ihnen versichern, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion innerhalb der Koalition nach wie vor entschieden für die Stärkung erneuerbarer Energien eintreten.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Schraps
Weitere Fragen an Johannes Schraps
Natürlich habe ich seit 2021 auch Reden im Bundestag gehalten - die Seite mit meinen Reden war nur nicht immer ganz aktuell, das haben wir jetzt nachgeholt. Herzlichen Dank für den Hinweis.
Ich habe für Frau Klöckner gestimmt, weil sie formal die Voraussetzungen erfüllt hat, weil sie ihr Parteiamt niedergelegt hat und weil wir als SPD damit den demokratischen Gepflogenheiten im Bundestag gefolgt sind. Jetzt liegt es an ihr, dem hohen Amt gerecht zu werden.
Es geht nicht primär um Aufrüstung, sondern um die Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit. In einer Zeit, in der Russland offen und völkerrechtswidrig Grenzen verschiebt, müssen wir dafür sorgen, dass Europa verteidigungsfähig bleibt - nicht aus Lust am Militärischen, sondern aus Verantwortung für Frieden und Freiheit.
Lars Klingbeil ist jedoch jemand, der sich über Jahre hinweg als verlässlicher, strategisch denkender und zukunftsorientierter Politiker bewiesen hat. Er hat die SPD bereits als Generalsekretär durch schwierige Zeiten geführt und einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet, dass wir 2021 die Bundestagswahl gewinnen konnten. Dass es bei dieser Wahl anders lief, ist keine Frage einzelner Personen, sondern hatte viele Ursachen – von der allgemeinen politischen Stimmung über äußere Krisen bis hin zu Fehlern in der Kommunikation.