Tobias Koch
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Hallenbad in der Wolfshagener Straße in Pankow befindet sich nicht in meinem Wahlkreis, die Problematik ist mir aber dennoch gut vertraut, denn ich setze mich bereits seit geraumer Zeit gemeinsam mit meinen Kollegen in der BVV Pankow für eine Widereröffnung ein. Unsere Initiativen hierzu finden Sie unter anderem auf den Seiten des Bezirksamtes und meiner Internetseite www.kraft-berlin.de (...)
(...) Auch Ihrer Vermutung, dass es sich bei meinen Vorschlägen um schlichte Wunschvorstellungen handelt, kann ich nicht folgen, denn ich habe Ihnen konkrete Maßnahmen benannt. Vielleicht würde es Ihrer Politikmüdigkeit, wie Sie schreiben, abhelfen, wenn Sie mein Angebot zu einem persönlichen Gespräch, das ich hiermit erneut gerne wiederhole, aufgreifen würden. (...)
(...) 7. Unterrichtsausfall reduzieren: Die reale Vollausstattung durch Personal ist in vielen Schulen nicht gegeben, auch wenn dies auf dem Papier zunächst so erscheint. In den Berechnungsmethoden zur Personalausstattung muss es eine Reserve geben, die zumindest den durchschnittlichen Krankenstand berücksichtigt. (...)
(...) Wir brauchen eine stärkere Präsenz der Polizei im gesamten Stadtgebiet. Dies ist nur durch die Schaffung neuer Stellen und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beamten möglich. (...)
(...) Hinweisen möchte ich auch nochmals darauf, dass die Steigerung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes durch entsprechend gute Rahmenbedingungen (z.B. Gewerbesteuer aber natürlich auch Infrastruktur) zu Ansiedlungen von Unternehmen führt, die nicht nur Arbeitsplätze schaffen, sondern auch Steuereinnehmen für das Land Berlin generieren. Ich biete Ihnen aber nach wie vor an, dass wir dieses Thema gern persönlich besprechen. (...)
(...) Für mich ist trotz intensiver Diskussion mit den Fachkollegen nicht ersichtlich, woher die Motivation hierzu tatsächlich rührt und warum man die Hilfesuchenden, wie sie richtig beschreiben, den Wechselbädern der Politik aussetzen will. Die CDU steht nach wie vor zum gesetzlich verankerten individuellen Rechtsanspruch. (...)
