Guten Sonntag Herr Martel, wie stimmen Sie ab zur Rentenreform?
Guten Sonntag Herr Martel, wie stimmen Sie ab zur Rentenreform?
Sehr geehrte Frau M.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Rentenpolitik ist mir sehr wichtig, ich möchte zu diesem Thema aber auf die Antwort meiner Kollegin Ulrike Schielke-Ziesing verweisen. Sie ist unsere rentenpolitische Sprecherin der Fraktion, war über 24 Jahre im gehobenen Dienst bei der Deutschen Rentenversicherung tätig, ist Mitglied in unserem Bundesfachausschuss zu den Sozialen Sicherungssystemen und sprach zuletzt auch zu den Empfehlungen der Rentenkommission im Bundestag.
Das Abstimmungsverhalten hängt am Ende von der konkreten Formulierung ab (u. a. gibt es ja auch Vorgänge im Omnibusverfahren - vgl. "zweiter Zweck", die dann eine Zustimmung zu einem vernünftigen Gesetz verhindern oder umgedreht), daher betone ich lieber unsere grundsätzlichen inhaltlichen Positionen, nach denen sich dann auch unser Abstimmungsverhalten richtet. Zudem möchte ich auch auf das Sozialkonzept unserer Partei verweisen, welches auch das Rentenproblem thematisiert.
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