Jörn Thießen

(...) Parlamentarier haben bei namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag vier Möglichkeiten, Position zu beziehen: Zustimmung oder Ablehnung, Enthaltung oder Fernbleiben. Weil mich ein Fernbleiben in deFernbleibensmal 50 Euro kostet, ist es mehr als eine kostspielige Form der Enthaltung. Die Begründung, warum ich nicht zugestimmt, abgelehnt oder mich enthalten habe, können Sie meiner Antwort an Frau Gause ( http://www.abgeordnetenwatch.de/prof_joern_thiessen-650-5798--f196011.html#q196011 )entnehmen. (...)

(...) Für das vorgebliche Ziel – den Schutz von Kindern vor Missbrauch – ist die Einführung von Netzsperren wahrscheinlich irrelevant. Die Rechtslage ist eindeutig, unsere Strafverfolgungsbehörden sind in der Lage, Missbrauch in Deutschland und im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden auch weltweit, auch im Internet wirksam zu bekämpfen. (...)

(...) Allerdings kann das keine Alternative zu Parlamentswahlen sein, sondern stellt eine ergänzende Möglichkeit der Einflussnahme auf konkrete Fragestellungen der Politik dar. Auch dann, also bei Volksentscheiden und ähnlichen Abstimmungen, würde ich übrigens zur regen Teilnahme ermuntern. (...)

(...) die Bundesministerin Aigner hat im April das Anbauverbot für den Genmais MON810 ausgesprochen. (...) Wir arbeiten an einem eigenen Antrag, der Ideen des abgelehnten Gesetzentwurfs der Grünen aufgreift und mit europäischer Perspektive weiterentwickelt, dem ich dann selbstverständlich zustimmen werde. (...)

(...) Auch den Posten des Sektenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion bekleide ich nicht als evangelischer Pastor. Es ist eine politische Aufgabe, mich mit Psychokulten und pseudoreligiösen Gruppierungen im Hinblick darauf zu beschäftigen, ob sie sich rechtskonform und im Rahmen des Grundgesetzes bewegen - insbesondere dann, wenn sie als konfliktträchtig gelten. (...)

(...) Stellen Sie sich die wütenden Proteste der Parteien vor, die es nur auf die Rückseite geschafft haben - "diskrimierend", "viele Wähler nehmen uns gar nicht wahr, weil sie den Zettel nicht umdrehen" und dergleichen Vorwürfe mehr müsste man wohl befürchten. Mit dem knappen Meter Wahlzettel vom letzten Sonntag wird man sich deshalb abfinden müssen, und auch wenn mehrere Wahlgänge kombiniert werden - etwa ein Volksentscheid und eine Landtagswahl am selben Tag - wird es für jede Abstimmung immer einzelne Zettel geben, um Chancengleichheit herzustellen. (...)