Frage an Jörg-Uwe Hahn von Monika F. bezüglich Gesundheit
Hallo Herr Hahn,
mir ist heute folgendes passiert. Ich habe 80 GdB und MZ G und wollte auf einem Behindertenplatz einparken, als ein Motorradfahrer mir die Vorfahrt und den Parkplatz nahm. Auf meine freundlich geäußerte Bitte, doch zukünftig etwas Rücksicht auf Menschen mit Behinderung zu nehmen, indem er den Behindertenparkplatz für wirklich Bedürftige frei hält, erhielt ich die Antwort, dass ich ihn mal am A..lecken könnte. Leider gibt es immer mehr solche Ignoranten, die nur an sich denken. Bedenkt man, dass die Bevölkerung immer älter wird und es immer mehr gerade auch altersbedingte Körperbehinderungen gibt, ist meine Frage, wer ist für die Ausweisung der Behindertenparkplätze zuständig und wäre es nicht wichtig, die völlig überalteten Voraussetzungen für die Ausweisung von Behinderenparkplätze neu zu überarbeiten? Und, wer ist für die Überwachung der rechtmäßigen Nutzung der ausgewiesenen Parkplätze zuständig? Die Polizeibeamten haben ja eigentlich schon mehr als genug zu tun.
Für Ihre Antwort wäre ich Ihnen dankbar.
Freundlicher Gruß Monika Frank
Sehr geehrte Frau Frank,
es freut mich, dass Sie Interesse an meiner Arbeit für unser Hessen und seine Menschen zeigen. Gerne antworte ich Ihnen. Wenden Sie sich bitte ohne Umwege direkt an mich. Schreiben Sie mir unter j.hahn@ltg.hessen.de.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg-Uwe Hahn, MdL
Weitere Fragen an Jörg-Uwe Hahn
(...) Einen deutschen Alleingang bei der Aufnahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln darf es nicht geben. Es ist eine europäische Aufgabe, die eine europäische Antwort benötigt. (...)
(...) Soweit die Betroffenen inhaltlich Einwendungen gegen das Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft erheben, steht es mir als Justizminister nicht zu, diese Einwendungen zu bewerten oder zu beurteilen. Vielmehr steht hierfür der Rechtsweg zur Verfügung. (...)
(...) Wir werben darum, in die Regierungsverantwortung gewählt zu werden. Denn dann könnten wir auch das Verhalten unseres Bundeslandes im Bundesrat mitbestimmen. (...)
(...) Wir wollen die bestehende Situation der Hochschulen zunächst in Ruhe evaluieren und zusammen mit Ihnen einen Weg finden, endlich wieder die Qualität von Forschung und Lehre in den Mittelpunkt der Diskussion zustellen. Da zwischen CDU und FDP in der Studiengebührenfrage, was deren Nichteinführung in der 18. Legislaturperiode betrifft, kein Dissens besteht, kann ich Ihnen versichern, dass es in der nächsten Legislaturperiode zu keinem „Neuaufflammen“ dieser Diskussion kommen wird. (...)