Jörg Rupp
DIE GRÜNEN

Frage an Jörg Rupp von Oreauneq Fryyurvz bezüglich Regionales

26. September 2009 - 15:13

Sehr geehrter Herr Rupp,

im Kandidaten-Check unter dem Punkt "Länderfusion" sprechen Sie sich dafür aus, die Stadtstaaten abzuschaffen.
Warum?

Frage von Oreauneq Fryyurvz
Antwort von Jörg Rupp
26. September 2009 - 16:19
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 5 Minuten

Sehr geehrter Herr Sellheim,

schön dass Sie den Kandidatencheck gemacht haben und danke für Ihre Frage. Ich denke, dass wir zuviele Bundesländer haben, die vervielfachten Funktionen kosten immense Steuergelder. Gerade Stadtstaaten und kleine Bundesländern profitieren auch überdimensional vom Lastenausgleich, den ich grundsätzlich für richtig und wichtig halte. Als ersten Schritt schlage ich daher vor, die Stadtstaaten abzuschaffen und an eines der umliegenden Bundesländer anzugliedern. Die Stadtstaaten als kleinste Einheiten sind meines Erachtens nicht mehr zu vertreten, ihre scheinbare Unabhängigkeit ein unnötiger Ballast. Auch die Fusion anderer, kleinerer Bundesländern könnte man sich vorstellen - so bspw. eine Vereinigung von Saarland und Rheinland-Pfalz. Allerdings sollte das alles nicht ohne einen Bürgerentscheid passieren. Da mag es dann passieren, dass das abgelehnt würde - aber das ist Demokratie. Trotzdem glaube ich, dass ein solcher Schritt überfällig ist.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp