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Joachim Poß
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Frage von Gihan H. •

Frage an Joachim Poß von Gihan H. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Poß,

seit längerer Zeit ist Ihnen der Zustand der starken Unterversorgung der Conterganopfer bekannt. Auch die Presse hat ausgiebig darüber berichtet.

Meine Fragen:

- Wann erhalten die Opfer endlich die Entschädigung und Entschuldigung die ihnen zusteht?
- Wann erhalten die Opfer endlich eine Conterganrente nach europäischem Standard (in England gibt es z.B. die dreifache Rente)?
- Wann erhalten die Opfer endlich Hilfe bei Umbauten?
- Wann erhalten die Opfer endlich den Ausgleich dafür, dass sie nicht oder nur teilweise in die Rentenkasse einzahlen konnten, da sie nicht oder nur wenige Jahre arbeiten konnten?
- Wann erhalten die Opfer endlich die Assistenz die sie benötigen?
Und wann beleuchtet die Politik endlich die Hintergründe des Conterganverbrechens?

Und am Schluss noch eine Frage zu dem Forschungsprojekt bezüglich der "Bedarfe" der Geschädigten:
Im Januar soll zu diesem Thema eine Sitzung im Bundestag stattfinden bei der wohl einige Entscheidungen fallen könnten. Ist diese Sitzung öffentlich? Dürfen hier alle Geschädigten kommen? Und darf sich hier auch jeder dazu äußern? Oder nur wieder ausgewählte Betroffene?

Für die Beantwortung meiner zahlreichen Fragen wäre ich ihnen dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Gihan Higasi

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Higasi,

in dem von der SPD mitgetragenen fraktionsübergreifenden Antrag "Angemessene und zukunftsorientierte Unterstützung der Contergangeschädigten sicherstellen" (Drs. 16/11223) wird die Bundesregierung aufgefordert, zu prüfen, welche Maßnahmen erforderlich sind, um der besonderen Lebenssituation der Contergan-Geschädigten insbesondere in Bezug auf Folge- und Spätschäden gerecht zu werden.

Eine der Forderungen war die Vergabe eines Forschungsauftrages in Form einer partizipativ angelegten Längsschnittstudie zur Lebenssituation von Menschen mit Conterganschädigungen im Hinblick auf Spät- und Folgeschäden. In der Studie wurden u.a. fast 900 Betroffene befragt. Erste Zwischenergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden im Juni 2012 veröffentlicht.

Auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion wird auf dieser Grundlage eine öffentliche Anhörung mit den Betroffenen und Verbänden stattfinden. Wir werden die Handlungsempfehlungen der Studie daraufhin prüfen, welcher Nachbesserungsbedarf bei Folge- und Spätschäden, Erleichterungen bei der Gewährung von Leistungen, der Sicherstellung qualifizierten ärztlichen und anderen Fachpersonals sowie einem geeigneten Beratungs- und Informationsangebot besteht.

Es ist unser Ziel, dabei weitere Verbesserungen für Menschen mit Conterganschädigungen zu erreichen. Sollten Sie über den Ablauf weiter unterrichtet werden wollen, dann empfehle ich Ihnen, den Kontakt zu dem für Sie zuständigen Kölner Abgeordneten zu suchen (je nach Wohnort: Dr. Rolf Mützenich; Martin Dörmann bzw. Dr. Karl Lauterbach).

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß