http://dogma.info
(...) um Ihnen näher zu bringen, warum es in Deutschland keinen Bürgerentscheid gibt, benötige ich viel Muße. Wie ich Sie kenne, würden Sie mich anschließend mit weiteren zehn eMails bombardieren. (...)
Sehr geehrter Herr Wagen,
(...) Eines wurde immerhin jetzt richtig gestellt: Entgegen der insbesondere von den Grünen verbreiteten Meinung, das Bergwerk stürze bald ein, ist die bergtechnische Sicherheit der Asse bis mindestens 2020 gewährleistet. Es bleibt also ausreichend Zeit, eine saubere, technisch umsetzbare und allseits akzeptierte Lösung zu finden, an der auch der Union gelegen ist. (...)
(...) die im Gesetzentwurf zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes enthaltene Änderung des Telemediengesetzes (Beschluss des Bundeskabinetts vom 14. Januar 2009) soll eine aus der komplizierten Abgrenzung der Regelungen im Telemediengesetz und im Telekommunikationsgesetz folgende Rechtsunklarheit beseitigen. (...)
(...) In der Debatte sind verschiedene Reformmodelle, die den Rentenwert in Ost und West vereinheitlichen würden. Aus Sicht des Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung Herbert Rische ist eine Angleichung grundsätzlich sinnvoll, doch ist die Sache längst nicht entscheidungsreif. (...)
(...) Die derzeitige Krise ist ein Prozess, kein Mensch weiß seriös, wie der ihr Verlauf ist, wie langanhaltend sie ist. Deshalb muss der Staat seine Handlungsfähigkeit erhalten und darf das Pulver nicht im ersten Anlauf völlig verschießen. (...)
