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(...) Das sage ich seit Jahren voraus und werde zu Unrecht deshalb als Gegner der erneuerbaren Energien diffamiert. Das Gegenteil ist der Fall! (...)
(...) ich gehe davon aus, dass Sie auf diese rhetorische Frage keine Antwort erwarten. (...)
(...) Auch bin ich der Meinung, dass der Regelsatz gerecht errechnet und die Höhe ausreichend ist. Die moderate Anhebung der Regelsätze ist Ausdruck der Verantwortung gegenüber Steuer- und Beitragszahlern. (...)
(...) Es lässt sich feststellen, dass die Kosten der Photovoltaikförderung in einem Missverhältnis zum tatsächlichen Nutzen stehen. Angesichts der Entwicklung hat sich die christlich-liberale Koalition seit Beginn an für Kurskorrekturen eingesetzt. (...)
(...) September gesprochen. Ich habe mein ausdrückliches Bedauern darüber ausgedrückt, dass es zu den Ausschreitungen und in der Folge zu teilweise schweren Verletzungen gekommen ist. Ich habe auch zur Sprache gebracht, dass mich das Vorgehen mancher, die an der Organisation der Demonstrationen beteiligt sind, an Stasi-Methoden erinnert. (...)
(...) Aus diesen Gründen halte ich die am Wochenende getroffene Entscheidung zur LaufzeitverlängerLaufzeitverlängerungsenen Maßnahmen für Energieforschung, Energieeffizienz, Netze, Speicher und Mobilität für einen Marshallplan der Energiepolitik in Deutschland. Mit der Kombination aus Kernbrennstoffsteuer, vertraglichen Zahlungen der KKW-Betreiber sowie den Einnahmen aus dem Emissionshandel stehen zukünftig dauerhaft bis zu 3 Mrd. (...)
