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Jens Zimmermann
SPD
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Frage von Richard W. •

Was halten Sie von Abrüsten statt Aufrüsten und wie beurteilen Sie nach 20 Jahren Einsatz die Niederlage der westlichen Truppen?

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SPD

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht zur Situation in Afghanistan.

Sie können sicher sein, dass auch mich die Entwicklungen in Afghanistan erschrecken und betroffen machen.

Klar ist, dass die Entwicklungen in Afghanistan wesentlicher schneller voran gingen, als es von allen, auch von unseren internationalen Partnern, erwartet wurde. Es gibt nichts zu beschönigen. Das ist ein bitterer Tag. Fast zwei Jahrzehnte haben viele intensiv daran gearbeitet, das Leben der Menschen in Afghanistan zu verbessern.

Es ist jedoch heute zu früh, um eine abschließende Beurteilung des Afghanistan-Einsatzes vorzunehmen. Bei der Komplexität und langen Geschichte des Engagements geht es darum, die Geschehnisse und die Ereignisse angemessen aufzuarbeiten.

Wir haben als Fraktion in einem im Juni verabschiedeten Positionspapier deswegen eine Gesamtevaluierung des zivilen, polizeilichen und militärischen Engagements in Afghanistan gefordert. Um unser Handeln zu bewerten und Lehren für die Zukunft zu ziehen, fordern wir dafür die Einsetzung einer Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages in der kommenden Legislaturperiode.

Ich kann Ihnen versichern, dass ich voll und ganz hinter der Rettungsaktion stehe und mich für die Menschen in Afghanistan einsetze.

Was das Thema Abrüstung angeht, kann ich nur versichern: Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sind Prioritäten deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Dahinter stehe ich.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Zimmermann

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