Jens Zimmermann
SPD

Frage an Jens Zimmermann von Gubznf Fpuüyyre bezüglich Arbeit und Beschäftigung

04. August 2013 - 14:19

Sehr geehrter Herr Dr. Zimmermann,

Ihre Ausführungen zur Arbeitsmarktpolitik wirken auf mich wie nett klingende Sprachhülsen, welche die eigentliche Problematik nicht erkennen oder schön reden wollen.

Zitat Herr Dr. Zimmermann:

"Als die Konjunktur 2008 und 2009 einbrach haben wir mit gezielten Investitionsprogrammen in den Kommunen und für die Autoindustrie den Wachstumsmotor neu in Gang gesetzt. Kurzarbeit hat Massenentlassungen verhindert und eine Beschäftigungsbrücke zum Aufschwung gebaut, der ab dem Sommer 2009 einsetzte"

http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_jens_zimmermann-1031-71982--f387948.html#q387948

Ich kann Ihrer positiven Darstellung nicht folgen:

Das Bruttoinlandsprodukts (BIP) erfuhr zwar nach einem auf den Vorjahreswert bezogenem Minuswachstum von -5,1% in 2009 eine Umkehrung dieses negativen Trends in 2010 mit + 4,2 %. Seit 2012 dümpeln aber die Wachstumswerte bei 0,6%, aktuell in 2013 bei 0,7% und ob die für 2014 prognostizierten 1,9% zustande kommen werden, muss sich noch zeigen.

de.wikipedia.org
/wiki/Wirtschaft_Deutschlands#Aktuelle_Konjunkturentwicklung

Frage 1:

Sind Ihre Bezeichnungen "Wachstumsmotor" und "Aufschwung seit 2009" nicht reichlich übertrieben?

Frage 2:

Können Sie konkret beziffern, was den Staat diese Maßnahmen bis dato gekostet haben u bzw. vorraussichtlich noch kosten werden?

24 % der Beschäftigten arbeiten im Niedriglohnsektor und selbst Facharbeiter erfahren eine mitunter beschämende Lohndrückerei:

"Bei BMW in Leipzig wird jeder dritte Mitarbeiter bei Zeitarbeitsfirmen bestellt. Menschen wie Frank Winkler, 21 Jahre, gelernter Industriemechaniker. Kompetent, motiviert, ausgenutzt. Winkler bekommt von seinem Arbeitgeber, der Zeitarbeitsfirma Randstad, einen Tariflohn von 6,42 die Stunde."

http://www.autobild.de/artikel/zeitarbeit-in-der-autoindustrie-220379.html

Frage 3:

Niedriglohn, Zeitarbeit-was hat das mit dem von Ihnen behaupteten Aufschwung zu tun?

Viele Grüße, Thomas Schüller

Frage von Gubznf Fpuüyyre
Antwort von Jens Zimmermann
06. August 2013 - 07:06
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 16 Stunden

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre erneute Frage(n).

Sie haben mich nach konkreten Instrumenten einer aktiven Arbeitsmarktpolitik gefragt. Das Instrument der Kurzarbeit ist in meinen Augen in den vergangenen Jahren das beste Beispiel gewesen. Der Erfolg der Kurzarbeiterregelungen lässt sich jedoch nicht durch das Wirtschaftswachstum messen, sonder durch die Zahl der Arbeitslosen und die der Entlassungen. Angesichts der Situation in unseren europäischen Nachbarstaaten bleibe ich bei meiner Einschätzung.

zu Frage 2:
Das Volumen der Konjunkturpakete des Bundes umfasste rund 68 Mrd. Euro und wurde zu eine großen Teil durch neue Schulden finanziert.

Wie Sie den Zusammengang zwischen Konjunkturpaket und Leiharbeit nun stricken ist mir nicht ganz klar. Ich sehe da keinen Zusammenhang. Unabhängig ob ein Zusammenhang besteht, müssen aber genau solche Zustände beendet werden. Das Ziel der SPD ist "gleicher Lohn für gleiche Arbeit".

Allerdings haben Sie mit dem Beispiel von BMW in Leipzig genau eines ausgewählt, das durchaus eine Bewegung auf dem Arbeitsmarkt erkennen lässt:

"Nach Worten von Bayerns IG Metall-Chef Jürgen Wechsler wird BMW künftig die Leiharbeiterquote im Gesamtunternehmen auf 8 Prozent begrenzen. Nach Gewerkschaftsangaben hatte die Quote in Spitzenzeiten an den deutschen Standorten bei über 15 Prozent gelegen. Zugleich werde BMW in Deutschland rund 3000 Mitarbeiter einstellen, möglichst aus den Reihen bisheriger Leiharbeiter." http://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsticker/ig-metall-bmw-begrenzt-zahl-der-zeitarbeiter-leipzig-profitiert_aid_828390.html

Leider tritt dieser Fall viel zu selten ein, nämlich, dass Leiharbeiter in feste Beschäftigungsverhältnisse übernommen werden.

zu Frage 3:
Ihre Ausgangsfrage und meine Antwort drehte sich um Instrumente einer aktiven Arbeitsmarktpolitik. Ich bleibe dabei, dass uns diese Maßnahmen geholfen haben, die Krise bis jetzt verhältnismäßig gut zu überstehen. Nichtsdestotrotz handelt es sich hierbei um eine große Herausforderung. Die Problematik hat sich in den vergangenen Jahren in meinen Augen deutlich von der Zeitarbeit hin zu Werkverträgen verschoben. Dort ist meiner Meinung nach eine stärkere Regulierung notwendig. Das Ziel der SPD bleibt möglichst viele Menschen in gut bezahlte, sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen.