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Jens Petermann
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Frage von Wilfried M. •

Frage an Jens Petermann von Wilfried M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

Sie hatten hier am 12.05.11 geschrieben, es sei Ihnen "nicht gestattet", "Rechtsauskünfte über konkrete Rechtsfragen im Einzelfall zu erteilen" (1).

Bitte teilen Sie mir mit
1. welchen Einzelfall Sie durch mich angesprochen sahen, da ich mir dessen auch nach nochmaligem Durchlesen meiner Fragen gar nicht bewußt bin.

2. welche ganz konkrete Rechtsnorm Ihnen ggf. tatsächlich verbieten soll, mir diese allgemeine Auskunft doch zu erteilen und welche Sanktionen Ihnen drohen würden.

Mit frdl. Gruß
Dipl. Med. Wilfried Meißner
Gruppe Justizkontrolle / Scientologyabwehr Deutschland

1) http://www.abgeordnetenwatch.de/jens_petermann-575-37863--f285821.html#q285821

Portrait von Jens Petermann
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Meißner,

auch mit Ihrer erneuten Nachfrage werden Sie mich nicht dazu bewegen, Ihnen die gewünschten Auskünfte zu erteilen. Bitte haben Sie dafür Verständnis. Bitte wenden Sie sich an die Rechtsanwältin bzw. den Rechtsanwalt Ihres Vertrauens.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Petermann