Womit rechtfertigen Sie vor Ihren Wählern Ihre Zustimmung für künftig mehr als 150Mrd. /a (3% BIP) für Kriegsertüchtigung d.h. Verteidigungsausgaben > 1 % des BIP dauerhaft ohne Schuldenbremse!
NATO ist heute RU überlegen
https://www.welt.de/wirtschaft/article254461586/Greenpeace-Studie-Nato-ist-Russland-militaerisch-ueberlegen-mit-einer-Ausnahme.html
..." Greenpeace-Exp. verweisen darauf, dass d. Nato-Staaten derzeit etwa zehnmal so viel Geld für ihre Streitkräfte ausgeben wie Russland. Selbst ohne die Ausgaben der USA u. u. Berücksichtigung der unterschiedlichen Kaufkraft bleibe das deutliche Übergewicht zugunsten der
Nato bestehen (430 Milliarden zu 300 Mrd. US-Dollar).
In sämtlichen Kategorien bei Großwaffen übertreffe die Nato Russland mindestens dreifach. Beispielsweise verfügen die Nato-Staaten über 5406 Kampfflugzeuge, davon 2073 in Europa, wohingegen Russland ... nur 1026 besitzt. Lediglich bei der Summe an strategischen Bombern reiche Russland fast an die USA heran (129 zu 140).
Die Nato-Staaten hätten über drei Mio. Soldaten ..u verfügten ... über ein großes Reservoir an Reservisten. Im Vergleich dazu habe Russland nur eine Personalstärke von 1,33 Mio. Sold.
Weitere Fragen an Jens Lehmann
Es geht nicht um Deindustrialisierung, sondern um eine aktive Industriepolitik, die Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und gute Arbeit zusammen denkt
Deutschland hat sich auf EU-Ebene klar gegen entsprechende Vorgaben positioniert. Kinderschutz ist wichtig, darf aber nicht durch Maßnahmen verfolgt werden, die Verschlüsselung, Berufsgeheimnisse und die Privatsphäre aller Bürgerinnen und Bürger untergraben.
Ziel muss es sein, Kinderschutz wirksam zu verbessern, ohne dabei die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller Bürgerinnen und Bürger zu gefährden. Genau aus diesem Grund setzt die derzeitige EU-Regelung auf freiwillige Maßnahmen der Plattformen und nicht auf eine allgemeine, staatlich angeordnete Überwachung privater Kommunikation. Auch die CDU/CSU-Fraktion unterstützt diesen Ansatz.
Ich stütze mich auf unabhängige wirtschafts- und energiepolitische Analysen, insbesondere von Institutionen wie dem ifo Institut, hier vor allem dem ifo Zentrum für Energie, Klima und Ressourcen, sowie auf Berichte des Bundesrechnungshofs