Frage an Jens Koeppen von Arvid R. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Koeppen,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 10.2.2016. Aus Ihrer Antwort geht leider eher hervor, dass Sie den Text des Freihandelsabkommen CETA gar nicht kennen und das Sie als gewählter Volksvertreter sich der realen Schäden die dieses Abkommen verursachen kann nicht bewusst sind.
Ich möchte Sie noch einmal ganz explizit bitten auf die Befürchtungen zu antworten:
• konnten Sie sich schon detailliert mit dem Abkommenstext vertraut machen?
• sehen Sie die in meiner Anfrage vom 04.01.2016 benannten Probleme die aus CETA dem Gemeinwohl entstehen würden, abseits der Vereinheitlichung der PKW Blinkergrößen, Schalter Normung etc., ebenso?
• Ob Sie bei einer Bundestagsabstimmung das Abkommen wegen den oben genannten Punkten ablehen, bzw. nachverhandeln würden?
• Sie schreiben auch, daß der Mittelstand in Deutschland vom Abkommen in jeder Hinsicht profitieren wird. Sind aus Ihrer Sicht die deutschen mittelständischen Unternehmen in der Lage Schiedsgerichtsverfahren überhaupt durchzustehen?
Sehr geehrter Herr Rückert,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und Ihre erneute Anfrage. Meine Einschätzung zu dem von Ihnen angesprochenen Themenkomplex habe ich Ihnen gern übermittelt und verweise daher auf meine Antwort vom 10.02.2016.
Mit besten Grüßen
Jens Koeppen MdB
Weitere Fragen an Jens Koeppen
Der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland steht eine große Zahl der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes kritisch gegenüber.
bevor es zu Friedensverhandlungen kommen kann, muss zunächst die Verhandlungsbereitschaft der Konfliktparteien vorhanden sein.
Ohne die Gesprächsfäden wieder aufzunehmen und alle Bemühungen darauf zu richten, dass der Konflikt am Verhandlungstisch ausgetragen wird, wird man diesem Ziel nicht näherkommen
Die Waffen müssen wieder schweigen und Friedensverhandlungen aufgenommen werden