(...) Bei den von Ihnen angesprochenen Kann-Kindern lohnt unter dem Aspekt der Gleichbehandlung/Ungleichbehandlung eine differenzierte Betrachtung, denn die vorzeitige Einschulung hat auch Vorteile. (...) Aber was sich nicht wegdiskutieren lässt, ist die Tatsache dass jegliche Stichtagregelung zwangsläufig immer auch mit Ungerechtigkeiten verbunden ist. (...)
(...) In den Bereich "Schule und Berufsbildung" fließen 83 Millionen EUR, weitere über 80 Millionen EUR in den Bereich "Wissenschaft und Forschung" - damit erfüllt Hamburg die Verpflichtung, 2/3 der Gelder in Bildung und Forschung zu investieren. Weitere 10 Millionen EUR sind übrigens auch noch für das ""Betreuungsprogramm Schule und Kita" im Ressort "Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz" vorgesehen. Im Bereich Schule und Berufsbildung, der Sie besonders interessiert, ist folgende Mittelverteilung vorgesehen: (...)
(...) Der Transrapid ist aus meiner Sicht aber keine Lösung für drängende Verkehrsprobleme in Deutschland oder Europa, weil er aus heutiger Sicht nicht wirtschaftlich zu betreiben ist. Die Unwirtschaftlichkeit würde dramatisch verstärkt, wenn - wie Sie es anregen - zusätzlich teilevakuierte Röhren gebaut werden müßten. (...)
(...) Nichts desto trotz gibt es Umbauten (aktuell z.B. in der Goetheallee in Altona) und es gibt auch eine staatliche Förderung für solche Umbauten. Der Staat versucht durch Anreize - durch die "Büro-Umwandlungsprämie" die Investoren dazu zu bewegen, Büros in Wohnungen umzuwandeln. (...)
(...) Aus grüner Sicht muss ich allerdings anmerken, dass wir von dem verkehrspolitischen Nutzen des Transrapid in Deutschland nicht überzeugt sind. Wir sehen keinen Bedarf, neben dem bereits vorhandenen Personen- und Güterverkehrsnetz der herkömmlichen Bahn ein weiteres Netz zu errichten. (...)
(...) Ich bin allerdings etwas überrascht, dass Sie mir als Grünen Ihre berechtigten Fragen stellen. Bündnis 90/Die Grünen waren immer für ein absolutes Rauchverbot, auch hier in Hamburg. Wenn es in anderen Parteien Überlegungen für eine Kompromissregelung geben sollte und Sie wissen wollen, wie Befürworter sich eine Umsetzung genau vorstellen, dann fragen Sie doch die Kollegen von der CDU und der SPD. (...)
