Frage an Jan van Aken von Marco S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr van Aken,
da Sie in der Auflistung der Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses der erste sind der noch Fragen auf diesem Portal beantwortet, stelle ich Ihnen die gleichen Fragen wie Herrn Polenz, der sich leider durch diese Seiten beleidigt fühlt. Ich hoffe, Ihnen ist öffentliches Interesse noch etwas wert.
1. In den offiziellen Meldungen über den Konflikt in Afghanistan ist fast immer von „Aufständischen“ die Rede. In der Annahme, dass diese Bezeichnung nicht zufällig gewählt wird, lässt sich daraus die Bekämpfung eines Aufstands ableiten – unabhängig, ob der medialen Definitionsproblematik (kriegsähnlicher Zustand, andere Situation, etc.). Würden Sie dem zustimmen oder finden Sie die Bezeichnung: Aufständische unpassend?
2. Aufstände wurden in der Vergangenheit gegen bestehende, meist erzwungene politische/ gesellschaftliche Ordnungen geführt. Auf Afghanistan bezogen richtet sich der Aufstand gegen eine Besatzung, die eine nicht gewählte Regierung im Amt sichert. Somit gegen den Versuch der Alliierten eine Ordnung (militärisch) zu etablieren. Weder die Verfassung (2004) noch die jetzige Regierung sind durch das afghanische Volk nachweislich legitimiert. ( http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=2105270&em_loc=1231 )
Nehmen die Afghanen damit nicht nur ihr Recht auf Selbstverteidigung (Art. 51, UN-Charta) war?
3. Das die NATO und darüber hinaus die UNO das machen, was die USA erzwingen – ist eine Binsenweisheit. Dafür kann ich in diesem Rahmen keinen Quellennachweis führen.
Können Sie darüber hinaus (alternativ) rechtsstaatlich basierte Legitimationsgründe finden?
GrußSchmidt
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