Sie fordern nationale Souveränität und lehnen EU-Zentralismus ab—wie passt das zu Ihrer Mitwirkung in NATO-Gremien, die auf überstaatlicher Koordination beruhen?

Sehr geehrter Herr F.,

gern helfe ich, einige Missverständnisse aufzuklären, die Ihrer Frage zugrunde liegen:

Die Europäische Union und die NATO unterscheiden sich grundlegend in Zielsetzung und Struktur. Die EU strebt als supranationales Projekt eine immer engere politische Union an, während die NATO auf der Zusammenarbeit souveräner Staaten zur Wahrung der Sicherheit ihrer Mitglieder basiert. Die Mitwirkung in der Parlamentarischen Versammlung der NATO widerspricht daher nicht dem Prinzip nationaler Souveränität.

Die EU wurde ursprünglich als Wirtschaftsgemeinschaft gegründet, hat sich jedoch inzwischen zu einem bürokratischen Gebilde entwickelt, das zunehmend Kompetenzen von den Mitgliedstaaten nach Brüssel verlagert. Während die grundlegende Idee einer europäischen Zusammenarbeit durchaus unterstützenswert bleibt, gilt es, negative Auswüchse zu benennen. Aus diesem Grund kritisiert die AfD ausdrücklich die derzeitige Entwicklung und setzt sich für eine Rückführung der europäischen Zusammenarbeit auf zentrale Bereiche wie die Wirtschaftspolitik ein.

Die NATO hingegen ist ein Zusammenschluss eigenständiger Staaten zur gemeinsamen Sicherheit. Wir als AfD bekennen uns zu diesem Verteidigungsbündnis. Daher ist es für uns selbstverständlich, dass Deutschland einen finanziellen Beitrag zur Parlamentarischen Versammlung leistet.

Mein politisches Anliegen bleibt es dabei, deutsche Interessen zu vertreten, konstruktiv an Weiterentwicklungen mitzuwirken und auch eventuelle Fehlentwicklungen kritisch zu hinterfragen. Mein Engagement in der Parlamentarischen Versammlung der NATO speist sich aus der Überzeugung, dass diese einen wichtigen Beitrag zu unserer äußeren Sicherheit leistet. Daher halte ich eine sachliche und mandatierte Mitarbeit innerhalb bestehender Strukturen für notwendig und sinnvoll.

Mit freundlichen Grüßen 

Jan Nolte