Wie stehen Sie zu einer Landesbuslinie HAste -Hameln
Sehr geehrter Herr E.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Einer Verbesserung der Busverbindung nach Hameln stehe ich sehr offen gegenüber.
Aktuell wird auf Landkreisebene ein Mobilitätskonzept erstellt. Auch hier ist dieses Thema Gegenstand der Konzepterstellung.
Gerne können wir uns bei Gelegenheit auch persönlich über dieses austauschen.
Gruß
Jan-Philipp Beck
Weitere Fragen an Jan-Philipp Beck
Wie ich Ihnen und den weiteren Petentinnen und Petenten auf Ihre Anfragen bereits mitgeteilt hatte, werden die aktuellen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zur Beamtenbesoldung momentan durch die niedersächsischen Ministerien geprüft und ausgewertet.
Auf Landesebene fanden in der Vergangenheit vor dem Hintergrund politischer Diskussionen durchaus mal grundsätzliche Überlegungen statt, inwieweit eine zentrale Verwaltung für Schlösser, Baudenkmäler oder kulturelle Bauwerke in Niedersachsen sinnvoll erscheint. Detaillierte Planungen, geschweige denn konkrete Umsetzungsabsichten, gab und gibt es zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht.
Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 28. April 2026 die Anpassung der Grundentschädigung gemäß § 6 Abs. 4 des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes (NAbgG) vorgenommen. Alle im Landtag vertretenen Fraktionen haben diese Anpassung entsprechend bestätigt.
Im Hinblick auf Ihre Idee zur Schaffung eines Landesamtes für Mobilität möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich persönlich die bisherigen Strukturen für vollkommen ausreichend halte.