Letztendlich bin ich zu dem Schluss gekommen, dass sowohl eine einrichtungsbezogene Masern-Impfpflicht als auch eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht, so wie sie im Gesetzentwurf ausgestaltet wurde, für mich vertretbar sind.
Antwort 01.04.2022 von Isabel Mackensen-Geis SPD
Antwort 11.03.2022 von Isabel Mackensen-Geis SPD
Ich bin froh, dass das Internationale Paralympische Komitee die Entscheidung getroffen hat, russische sowie belarussische Sportler:innen von den diesjährigen Paralympics auszuschließen.
Antwort 01.02.2022 von Isabel Mackensen-Geis SPD
Nein.
Antwort 04.01.2022 von Isabel Mackensen-Geis SPD
60 Milliarden Euro, die 2021 nicht ausgegeben wurden, können damit für Zukunftsinvestitionen in beispielsweise Klimaschutzprojekte genutzt werden. Sie werden dem bereits erwähnten Energie- und Klimafonds zugewiesen und somit für die kommenden Jahre verfügbar gemacht.

