Benno Kraehahn
Hier setzt sich das Bundesministerium für Bildung und Forschung intensiv dafür ein, die Forschung voranzutreiben, beispielsweise mit der "Förderung von Forschungsvorhaben zu Spätsymptomen von Covid-19
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Diese Maßnahmen bedürfen jedoch noch einer konkreten Ausgestaltung, die gerade von den zuständigen Ressorts erarbeitet wird. Erst dann, mit der Einbringung des entsprechenden Gesetzentwurfs in den Deutschen Bundestag, haben wir Klarheit über die konkrete Ausgestaltung.
Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz haben wir einen wichtigen Schritt für die gleichwertige Betreuung und Förderung von Kindern gemacht
Ich habe mich, nachdem ich den parlamentarischen Verlauf der verschiedenen Anträge eng begleitet habe, dazu entschieden, für den geeinten Kompromiss der Impfpflicht ab 60 Jahren zu stimmen.
Auch wenn darin das Wort "Rentner:innen" nicht ausdrücklich vorkommt, so profitieren diese auch von den Entlastungen, auch von den im Rahmen des ersten Entlastungspaketes vom 23. Februar beschlossenen Maßnahmen (...).
