Ingrid Nestle

(...) wir von Bündnis 90/Die Grünen sind der Ansicht, dass es einen allgemeinen flächendeckenden Mindestlohn für alle Beschäftigten ohne Ausnahme geben muss. Um das zu erreichen, schlagen wir Grüne dazu in einem aktuellen Bundestagsantrag (siehe http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/074/1707483.pdf ) erneut eine Mindestlohnkommission nach britischem Vorbild vor, die unabhängig von politischem Einfluss eine Mindestlohnhöhe ermittelt. (...)

(...) So werden viele Tonnen Altgeräte, häufig als funktionstüchtige Geräte getarnt, illegal in Entwicklungs- und Schwellenländer exportiert. Der heimischen Wirtschaft gehen so viele wertvolle Rohstoffe unwiederbringlich verloren, die angesichts knapper Ressourcen immer teurer werden. (...)

(...) Sie sprechen ein Thema an, das gerade sehr viele Wissenschaftler beschäftigt: Was ist der beste Mix für eine erneuerbare Stromversorgung? Wo sollte welche Erzeugung gebaut werden, mit welchen Stromleitungen und Speichern? (...)

(...) ich habe mich im Vorfeld der Bundestagsabstimmungen zum Euro-Rettungsschirm sehr ausführlich mit der Thematik befasst, denn ich bin mir der großen Verantwortung, die wir tragen, sehr bewusst. Ich habe sehr viel Hintergrundmaterial gelesen, intensiv die aktuellen Debatten in Europa verfolgt und habe mit Fachleuten und Fachpolitikern meiner Fraktion diskutiert. (...)

Sehr geehrter Herr Erb,

Ihre Frage vom 05.03.2011 habe ich heute beantwortet. Ich möchte mich entschuldigen, dass Sie so lange waren mussten.

Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Nestle

(...) 3 Abs. 1 Grundgesetz, da die Höhe der Sicherheit den Einkommens- und Vermögensverhältnissen des jeweiligen Beschuldigten anzugleichen ist, so dass auch einkommensschwache Menschen gegen Kaution freigelassen werden können. (...)