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Ilona Deckwerth
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Frage von Jutta A. •

Frage an Ilona Deckwerth von Jutta A. bezüglich Senioren

Liebe Frau Deckwerth,

das Gesundheitswesen, insbesondere Krankenhäuser, leiden seit Jahren unter einer Fehlfinanzierung. Die Krankenhausbetreiber sind Betriebswirtschaftler geworden und verwalten das wenige Geld. Um Investieren zu können, müssen Gelder aus dem laufenden Geschäft entzogen werden. Der Freistaat entzieht sich seit Jahren seiner Verpflichtung zur Investitionskostenförderung. Es besteht ein erheblicher Investitionsstau. Um auf aktuellem Stand zu sein, wird Personal abgebaut bzw. nur mit einem Minimum an Personal gearbeitet. Immer mehr Bereiche werden ausgegliedert oder auch durch Fremdpersonal hinzugekauft.

Wie steht die SPD zur Krankenhausfinanzierung?
Wie steht die SPD zur Forderung einer gesetzlichen Personalbemessung im Krankenhaus?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Jutta Aumüller

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Antwort von
SPD

Liebe Frau Aumüller,

Sie haben recht: die Finanzierung der Krankenhäuser muss dringend verbessert werden!

Deshalb fordert die SPD zum Beispiel, dass ein Investitionskostenzuschussgesetz verabschiedet wird und damit Anreize und Hilfen geboten werden, um Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen anzustoßen und zu unterstützen. Die SPD steht für eine verlässliche und bedarfsgerechte Finanzierung der bayerischen Krankenhäuser gerade auch im ländlichen Raum.

Die SPD setzt sich zudem für gute Arbeitsbedingungen und eine leistungsgerechte Bezahlung für das pflegerische und ärztliche Personal in Krankenhäusern ein. Einsparungen dürfen nicht zu Lasten der PatientInnen und des Pflegepersonals gehen. Um auf dieser Basis eine qualitativ hochwertige Versorgung zu erreichen, fordern wir eine gesetzliche Personalbemessungsverordnung.

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Deckwerth