Hätten Sie als Bundestagsabgeordnete dem Zustromsbegrezungsgesetz zugestimmt?
Sehr geehrte Frau D.,
zum Zeitpunkt der Abstimmung zum Zustrombegrenzungsgesetz war ich noch keine Bundestagsabgeordnete.
Daher bitte ich um Verständnis, dass ich mich dazu nicht äußern werde. Ich war kein Mitglied des Parlaments.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hülya Düber
Weitere Fragen an Hülya Düber
Die Meinungsbildung hierzu ist auch innerhalb der Unionsfraktion noch nicht abgeschlossen. Dabei spielen insbesondere die gesundheitspolitische Wirksamkeit, die Verwendung möglicher Steuereinnahmen sowie die Auswirkungen auf Verbraucher und Unternehmen eine wichtige Rolle.
Ein verbindlicher Zeitplan für eine neue Fassung oder die Kabinettsbefassung liegt aktuell nicht vor. Auch zu den konkreten Inhalten der Überarbeitung können derzeit noch keine abschließenden Aussagen getroffen werden.
Meine Äußerung bezog sich nicht auf fehlende Arbeitsbereitschaft. Abgeordnete arbeiten regelmäßig abends, an Wochenenden und außerhalb der Sitzungswochen.
Ihre Bedenken hinsichtlich des ergänzenden Familienzuschlags bei längerer Elternzeit kann ich nachvollziehen. Auch dessen konkrete Ausgestaltung ist noch Gegenstand des laufenden Verfahrens.