Hubertus Heil

Ziel der Kindergrundsicherung war, Kinder vor Armut zu schützen und Familienförderung einfacher auszugestalten.

Am 1. Januar 2001 traten verschiedene Regelungen zur Reform der Erwerbsminderungsrenten in Kraft.

Außerdem muss der Arbeitgeber bei einer Entgeltumwandlung 15% des umgewandelten Betrages zuschießen.

Das Bürgergeld ist eine Leistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dabei handelt es sich um ein Fürsorgesystem, dessen Leistungen dazu bestimmt sind, gegenwärtige Bedarfe zu decken bzw. eine aktuelle Hilfebedürftigkeit zu beseitigen.

Die Zurechnungszeit muss daher nicht separat beantragt werden.

Zentrale Voraussetzung für eine Neuregelung der finanziellen Förderung von haushaltsnahen Dienstleistungen ist die Bereitstellung von Fördermitteln.