Tempo 130 - warum haben Sie das Tempolimit nicht durchgesetzt? Versprechungen?
Sehr geehrter Herr Heil,
warum haben Sie das Tempolimit nicht durchgesetzt? Versprechungen?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
In unserem Wahlprogramm 2025 haben wir klar Stellung bezogen: Ein Tempolimit von 130 km/h auf Bundesautobahnen ist für uns nach wie vor ein wichtiges Ziel.
Leider gibt es dafür unter den aktuellen politischen Mehrheitsverhältnissen keine ausreichende parlamentarische Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es uns wichtig, Generationen nicht gegeneinander auszuspielen.
Angesichts der aktuellen politischen Lage kann ich auf Ihre Frage noch keine endgültige Antwort geben
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine Personalangelegenheit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige BMAS unter info@bmas.bund.de zu wenden
Bei der Anpassung in diesem Jahr richtet sich die Erhöhung des aktuellen Rentenwerts ganz wesentlich nach der anpassungsrelevanten Lohnerhöhung.