Frage an Hubertus Heil von Erwin K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Hallo Herr Heil
Die Feindstaatenklauseln Artikel 53, 77 und 107 stehen seit nunmehr über 70 Jahren in der UN Charta .
https://www.welt.de/kultur/history/article109374718/Deutschland-Feindstaat-der-Vereinten-Nationen.html
Wann bemüht sich diese tolle Regierung mal darum, das dem Abhilfe geschaffen wir?
Mit freundlichen Grüßen E. K.
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Sie haben es richtig zusammengefasst
Zu Ihrer Zahl: Die 2.000 Euro pro Monat sind nicht „inklusive“ eines zusätzlichen 12.000-Euro-Freibetrags. Die Aktivrente stellt bis zu 24.000 Euro Erwerbseinkommen pro Jahr steuerfrei – unabhängig davon gilt weiterhin der allgemeine Grundfreibetrag.
Um Interessenkonflikte zu vermeiden, gibt es bereits Regeln wie Anzeigepflichten, Verhaltensvorgaben und Transparenzpflichten, ergänzt durch Sanktionen bei Verstößen.
Mir ist wichtig, dass Menschen mit Behinderungen nicht durch das Raster fallen: Sie haben eine faire Entlohnung und einen wirksamen Diskriminierungsschutz verdient.