Frage an Hubert Hüppe von Mark C. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Hüppe,
zunächst möchte ich mich für Ihre Antwort vom 16.4.2014 bedanken, in der ich bedauerlicherweise feststellen muss, dass Sie mich nicht vollständig zitieren, da ich im Petitionsausschuss gesagt habe dass eine geführte "Warteliste" für die wirtschaftliche Steuerung eines Hospizes nicht der Hospizgedanke sein kann. Vielmehr ist dies ein Wunsch des Deutschen Hospiz- und Palliativverband (DHPV).
Aus meiner Sicht verstößt die derzeitige Notwendigkeit für eine geführte "Warteliste" auf den Rücken der anspruchsberechtigten Versicherten gegen das Grundgesetz.
Bzgl. Ihrer Aussage zur Ungleichbehandlung von anspruchsberechtigten Versicherten stelle ich fest, dass Sie vermutlicherweise den von mir dargestellten Sachverhalt nicht verstanden haben. Daher erlaube ich mir eine erneute Fragestellung zu folgenden Sachverhalt hierzu. Die Leistung auf stat. Hospizversorgung ist für die anspruchsberechtigten Versicherten dem Recht nach zuzahlungsfrei, während diejenigen die mangels Angebotslage in einem Krankenhaus oder Pflegeheim verlegt werden zum Teil erhebliche Eigenmittel für die Versorgung aufwenden müssen. Im Umkehrschluss bedeutet dies für die Gäste im Hospiz dass keine Eigenmittel aufzuwenden sind, während diejenigen die im Pflegeheim versorgt (trotz des Rechtsanspruches) werden müssen, dort erheblich zur Kasse gebeten werden. Hier findet sehr wohl eine Ungleichbehandlung statt, oder wie sehen Sie es?
Mit freundlichen Grüßen
Mark Castens
Sehr geehrter Herr Castens,
gerne möchte ich Ihnen abschließend noch einmal antworten.
Das Kernproblem, das Sie ansprechen, liegt wohl darin, dass– zumindest regional – Unterversorgung besteht. Obwohl beim Auf- und Ausbau der ambulanten Hospiz- und Palliativversorgung und auch bei der Stärkung stationärer Hospize in den letzten Jahren bereits viele Fortschritte erzielt wurden, muss die Hospiz- und Palliativversorgung weiterentwickelt werden, um insbesondere eine flächendeckendes Angebot zu sichern.
Im Koalitionsvertrag wurde daher vereinbart, dass Hospize weiter unterstützt und die Versorgung mit Palliativmedizin ausgebaut werden sollen. Dieses Ziel werden wir 2015 gesetzgeberisch umsetzen.
Mit freundlichen Grüßen,
Hubert Hüppe MdB
Weitere Fragen an Hubert Hüppe
Ich bin der Auffassung, dass Inklusion alle einschließt und die gleichberechtigte Teilhabe für alle gilt – darunter auch für Menschen mit „nicht sichtbaren“ Behinderungen.
Ich stehe den "Werkstätten für behinderte Menschen ( WfbM)" in der jetzigen Form sehr kritisch gegenüber, weil sie keine wirkliche Inklusion ermöglichen: Menschen mit Behinderungen arbeiten in diesen Einrichtungen abgetrennt von der Gesellschaft. Dem gesetzlichen Auftrag, Menschen mit Behinderungen auf den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten (Reha) kommen WfbM’s so gut wie nicht nach.
Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken: Da ist die Regierung, da ist die AfD - und dazwischen gibt es nichts.
Als Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU sowie als Mitglied der CDU/CSU-Fraktion trage ich diesen Antrag, der auch meine Position wiedergibt, natürlich mit.