spdfraktion.de
(...) Es ist eine wichtige Aufbauarbeit vor Ort. Ich denke nicht, dass man die Frage nach der Zukunft der Bundeswehr losgelöst von der Bündnissolidarität betrachten kann. Alleine könnte die Bundeswehr sicherlich ziemlich wenig bewegen. (...)
(...) Und wenn jede Partei mal mit denen und mal mit jenen abstimmte, dann könnte es keine stabile Regierung geben. Das weiß auch die Linkspartei – und hat den Antrag nur gestellt, um die SPD vorzuführen. Abgesehen davon, dass der CDU-dominierte Bundesrat ohnehin niemals zugestimmt hätte. (...)
(...) Die Abstimmungen über Einsätze der Bundeswehr gehören zu den schwersten, die ich zu treffen habe, und ich entscheide das ganz persönlich, unbeeindruckt von irgendeinem „Fraktionszwang“. Es fällt mir ganz gewiss alles andere als leicht, meine Zustimmung zu Kampfeinsätzen zu geben. (...)
(...) Leider ist es nicht immer so einfach, "für das Volk" zu stimmen. (...) Politik besteht aus der Kunst, hier den besten Kompromiss zwischen allen Beteiligten zu finden. (...)
(...) Sie haben Recht - die Deichsicherheit in der Wesermarsch ist unbefriedigend. Auf gut 30 km Länge ist der Deich nicht hoch bzw. (...)
Sehr geehrter Herr Peglau, lieber Uwe,
Seit Anfang Januar ist meine neue Hompage im Netz: www.holger-ortel.de
Mit freundlichen Grüßen
Holger Ortel MdB
