Inwieweit ist die Teilnahme des Fraktionschefs Ihres Koalitionspartners an "Dialog"-Treffen des Netzwerks um Peter Thiel mit Überzeugungen der SPD vereinbar? Wie sollte der Bundeskanzler reagieren?

Sehr geehrter Herr A., 

auch mich haben die Berichte über die Treffen des CDU-Fraktionsvorsitzenden mit Peter Thiel irritiert. Wie Sie richtig schreiben, ist Peter Thiel für seine antidemokratischen Positionen bekannt. Auch seine Nähe zur Regierung Donald Trump ist höchst bedenklich. Dass Jens Spahn mit dieser Nähe persönlich kein Problem hat, ist aber in der Vergangenheit bereits deutlich geworden. Auch die Tatsache, dass offenbar ein Interesse bestand, die Treffen geheim zu halten, zeugt nicht gerade von Glaubwürdigkeit. 

Natürlich kann man solche Treffen immer mit der Bedeutung des Austauschs mit Andersdenkenden begründen. Allerdings frage ich mich, welche Anknüpfungspunkte bei solch konträren Standpunkten überhaupt bestehen können.

Grundsätzlich ist jeder Koalitionspartner für das eigene Agieren verantwortlich. Insofern liegt es auch in deren Verantwortung Konsequenzen zu ziehen – oder eben nicht. In jedem Fall prägt die Wahl, wen man zum regelmäßigen Gesprächspartner macht, das öffentliche Bild von Personen und Parteien. Darüber sollte man sich im Klaren sein. Aus der SPD hat sich niemand mit Peter Thiel getroffen und das bleibt hoffentlich auch so. 

Mit freundlichen Grüßen

Holger Mann