Portrait von Heribert Hirte
Heribert Hirte
CDU

Frage an Heribert Hirte von Naqern Znegvan Uhore bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Sehr geehrter Abgeordneter Herr Hirte,

In der Mai Kundgebung https://maiprotest.de/

findet ein Gespräch statt mit Frau Dr. Hermes, Professorin für Rehabilitation, Zeitleiste 1:32:39 die sich für Frauen mit Behinderung einsetzt

In unserem konkreten Fall wird unsere behinderte Tochter nur dann ihren aktuellen Willen bilden und kundtun, wenn sie ZUVOR ausführlich über die medizinisch -therapeutischen Eingriffe / Maßnahmen aufgeklärt worden ist, d.h. beginnend damit, dass die zu Betreuende mindestens die Bezeichnung des "Medizinprodukts" kennt einschließlich dessen Risiken bzw. Prognose! Anderenfalls ist es NICHT im Sinne des GESETZGEBERS ! UND was verlangt der Gesetzgeber gemäß §1901 a-c BGB noch ? RICHTIG - er verlangt, dass nahe Angehörige bei der Aufklärung des Eingriffs mit einbezogen werden !
Hat unsere behinderte Tochter Anspruch auf ein barrierefreies ArztGespräch zur Feststellung des Patientenwillen § 1901 b BGB, wie soll das nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ablaufen?
https://www.buzer.de/1901b_BGB.htm

Wenn es keine Veränderung gibt, sollen Gerichte eingeschaltet werden.
Die Betreuerin unserer Tochter hat uns diese Auskünfte nicht gegeben, die nicht an eine Schweigepflicht gebunden ist. Durch einen Antrag auf Aufhebung der Betreuung sind wir auf Herausgabe unserer Formulare durch die Krankenkasse(Versichertenkarte)übers Gericht gezwungen.
Unsere Urkunden zur Betreuungsassistenz, unsere polizeilich erweiterten Führungszeugnisse, Betreuungs-Patientenverfügung wurden vom Betreuungsgericht bisher ignoriert. Sind Richter/innen im Umgang mit der zu Betreuenden und den Anforderungen an das Barrierefreiheitsgesetz zu wenig ausgebildet?

Frage von Naqern Znegvan Uhore

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