Frage an Herbert Frankenhauser von Klaus R. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Frankenhauser,
können Sie mir bitte erklären, warum die Staatsregierung der Familie Schaeffler, die sich eindeutig selbst in Schwierigkeiten gebracht hat, helfen will, ihr Vermögen zu retten?
Um Arbeitsplätze kann es ja nicht gehen, denn wenn bei der Firma Schaeffler etwas zu einem weltmarktfähigen Preis hergestellt wird, das jemand benötigt, dann sind auch die Arbeitsplätze sicher, egal, wem die Firma gehört. Wenn es niemand mehr braucht, dann fallen die Arbeitsplätze weg, egal in wessen Besitz das Unternehmen ist.
In meinen Augen geht´s hier nur um die Rettung der Schaefflerschen Familienvermögens mit Steuergeld!
Sehr geehrter Herr Roderer,
vielen Dank für Ihre Frage vom 14. Mai auf Abgeordnetenwatch.
Im Rahmen der Konjunkturpakete hat der Deutsche Bundestag zugestimmt, dass notleidende Unternehmen die Möglichkeit erhalten sollen, schnell Kredite vom Staat zu erhalten.
Diese Kredite sind allerdings an bestimmte Bedingungen geknüpft. Sollte die Firma Schaeffler diese Bedingungen erfüllen, dann können sie die Hilfen erhalten, andernfalls muss das Unternehmen ohne diese Hilfe auskommen.
Bei dem Rettungsfonds für Unternehmen geht es nicht darum, einzelnen Personen zu helfen, sondern kurzfristig Unternehmen unter die Arme zu greifen, die durch die Wirtschaftskrise in eine Schieflage geraten sind.
Ob Unternehmen die Bedingungen im Einzelfall erfüllen, hängt von der Überprüfung des Antrags durch die SoFFIn ab, die die Mittelvergabe überwacht.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Frankenhauser, MdB
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