Wie sehen Sie Ihre Rolle -- als MdB für Warendorf, stellv. Vorsitzender des Verkehrsausschusses, Mitglied imAufsichtsrat der Autobahn AG -- bei der weiteren Planung der B64n?
Im Zusammenhang mit der laufenden Planfeststellung zur B64n bitte ich Sie um eine Einordnung Ihrer Rolle vor dem Hintergrund Ihrer verschiedenen Funktionen.
Nach IFG-Anfragen an Bund und Land sind wesentliche Grundlagen der Einstufung der B64n als Maßnahme des „vordringlichen Bedarfs“ heute nicht mehr nachvollziehbar. Dies betrifft insbesondere die offenbar nicht berücksichtigte Beschlusslage der Anrainerkommunen sowie die wiederholt genannte Zahl von „120 unterstützenden Unternehmen“, zu der den angefragten Stellen keine belastbaren Informationen vorliegen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie um eine Stellungnahme zu Ihrer konkreten Rolle in der weiteren Planung – auch im Lichte Ihrer Ämter als Bundestagsabgeordneter für den Kreis Warendorf, stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses sowie Mitglied des Aufsichtsrates der Autobahn GmbH des Bundes.
Haben Sie selbst im Verfahren bei der Bezirksregierung Münster Einwände oder Stellungnahmen eingereicht?
MfG Julian R.
Sehr geehrter Herr R.,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Mir ist es wichtig, mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis direkt im Gespräch zu sein und bitte Sie daher, sich mit Ihrer Anfrage per Mail an henning.rehbaum@bundestag.de zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehbaum MdB

