Frage von Rebekka A. • 16.11.2023
Werden sie sich dafür einsetzen,dass das Geld für Coronahilfen,das fälschlich für Klima eingesetzt werde sollte der Forschung für Long Covid ausgegeben wird?Dies ist eine Schwere Folge der Pandemie!
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Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Frage von Andreas K. • 07.09.2023
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Was möchten Sie für Menschen tun die im Leistungsbezug sind und Kostensteigerungen für Energie und Lebenshaltung kaum noch leisten können
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Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Frage von Alexander K. • 29.08.2023
Wie möchten Sie die Ambitionslücke im Klimaschutzgesetz schließen (zwischen erlaubtem THG Ausstoß bis 2045 und Überschreitung der 1,5-Grad-Grenze des Pariser Abkommens bis 2030)?
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Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Frage von Andreas J. • 07.07.2023
Wie können Sie Ihr Abstimmungsverhalten bezüglich der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe mit der Haltung der katholischen Kirche vereinbaren?
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Antwort 02.08.2023 von Helmut Kleebank SPD

Zunächst habe ich für den ersten, nämlich dem strengeren bzw. weniger liberalen Vorschlag, den ich favorisiert habe, zugestimmt.

Frage von Sven A. • 03.07.2023
Guten Tag Herr Kleebank, wir warten seit Längerem auf das neue Staatsangehörigkeitsgesetz. Nun wird vor dem Sommer wohl nur noch das Heizungsgesetz verabschiedet. Wie kommt es zu dieser Reihenfolge?
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Antwort 05.07.2023 von Helmut Kleebank SPD

Nach der aktuellen Planung kommt der Gesetzesentwurf zur Staatsangehörigkeitsreform im Juli ins Kabinett. Nach der Sommerpause beraten wir ihn dann im Bundestag.

Frage von Frank S. • 23.04.2023
Werden Sie der vom Kabinett geplanten Aufweichung des Klimaschutzgesetzes zustimmen?
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Antwort 05.07.2023 von Helmut Kleebank SPD

Ich kann Ihnen versichern, dass wir bei dem nun anstehenden Gesetzgebungsverfahren genau darauf achten werden, dass das von uns auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz nicht verwässert, sondern sogar besser als bisher wird.