DIE LINKE

Frage an Heidrun Sedlacik von Znk Züyyre bezüglich Innere Sicherheit und Justiz

25. August 2009 - 09:33

Hallo Frau Sedlacik,

Seit einigen Jahren hält das sogenannte „Fest der Völker“ in Thüringen ganze Städte und die Zivilgesellschaft in Atem. Es verbreitet Angst und Hilflosigkeit. „Bunte Feste“ dagenen, helfen gegen diese braunen Umtriebe nicht zwingend und verhindern diese auch nicht.
Mir wäre kein Fußbreit den Nazis schon wichtig.
Deshalb folgende Fragen:
Müssten sich alle Demokraten über die betroffenen Stadtgrenzen hinaus solidarisieren und geschlossen diese Umtrieben entgegen treten?
Finden Sie im Umgang mit Rechtsextremismus, seinen Aufmärschen oder Festen „zivilen Ungehorsam“ als legitimes Mittel und würden Sie sich daran beteiligen?

Vielen Dank für ihre Antwort
Max Müller

Frage von Znk Züyyre
Antwort von Heidrun Sedlacik
25. August 2009 - 13:08
Zeit bis zur Antwort: 3 Stunden 35 Minuten

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihr Interesse. Ich verspüre in Ihrer Frage, dass sie am 12. September in Pößneck nicht hilflos sein wollen, wenn die angekündigten Nazis ihr so genanntes Fest der Völker feiern wollen. Gerade heute wird in einem großen OTZ-Artikel dazu aufgerufen, sich an diesem Tag nicht zu verbarrikadieren, sondern Gesicht zu zeigen gegen Rechts.

Herr Heimer vom Blitz e.V. berichtet, dass es ab 5. September eine Aktionswoche für Vielfalt in Pößneck geben wird. Über zwanzig Einrichtungen und Betriebe aus Pößneck und darüber hinaus rufen mit ihrer "Pößnecker Erklärung" die Pößnecker und insgesamt die Thüringer dazu auf, am 12. September in Pößneck "ein klares Nein gegen Rechtsextremismus und seine Erscheinungsformen" zum Ausdruck zu bringen. Es wird einen gewaltfreien Protest geben. "Vielfalt, Toleranz, Freiheit und Menschenwürde sind keine Selbstverständlichkeit, es sind Werte, die bewahrt und immer wieder erstritten werden müssen" So die Pößnecker Erklärung, unterstützt von der Stadt Pößneck, dem Saale-Orla-Kreis, die Evangelische Kirchgemeinde Pößneck, dem Freizeitzentrum e. V. und dem Pößneck attraktiver e. V., sowie dem Gymnasium am Weißen Turm , der Musikschule Saale-Orla, der Arbeiterwohlfahrt und der Volkssolidarität, GGP Media, der Kreissparkasse Saale-Orla und der Stadtwerke Jena-Pößneck.

In dieser Aktionswoche für Vielfalt und Toleranz sollen die Einheimischen zur Teilnahme an der Meile der Demokratie motiviert werden, die einen bunten Kontrapunkt zur Neonazi-Großveranstaltung setzen will. Die entsprechenden Aktivitäten werden unter dem Dach des Lokalen Aktionsplanes für Vielfalt in Pößneck vorbereitet und auch hier finden sich jetzt schon weit über zwanzig Mitwirkende. Die verschiedenen Angebote, aber auch Hintergründe zum so genannten Fest der Völker sollen in in einem Informationsblatt zusammengefasst werden, das in Kürze in der Region verteilt werden soll.

Während der Aktionswoche wird es auch einen Informationsabend geben, in dem die Einheimischen ihre Fragen zum 12. September stellen können. So soll am 9. September ab 19 Uhr in der Jüdeweiner Kirche dargestellt werden, was am zweiten Samstag im September "passieren kann und soll".

Auf keinen Fall müssen sie vor der Meile der Demokratie Angst haben. Und von den geplanten Sitzblockaden mehrerer Bürgerbündnisse aus thüringischen Großstädten, woran auch ich mich beteiligen werde, wird keinerlei Gefahr ausgehen, zumal sie an die "Keine Gewalt"-Tradition der Wende-Zeit anknüpft.

Das heißt also, Jeder kann sich irgendwie einbringen, wichtig ist, dass viele Menschen an diesem Tag auf der Straße sind und nicht hinter der Gardine abwarten, was da passiert.

Ihre Frage, ob ich den zivilen Ungehorsam als legitimes Mittel sehe zur Gegenwehr am 12. September in der Stadt Pößneck beantworte ich mit JA!

Wir sehen uns bestimmt. Machen Sie sich bemerkbar.

Mit freundlichen Grüßen

Heidrun Sedlacik