Olaf Krostitz
Die solidarisch finanzierte Gesundheitsversorgung ist - bei aller Kritik im Detail - eine der großen Errungenschaften in Deutschland. Wir wehren uns gegen jede Medizin nach Kassenlage. Natürlich müssen die Beitragsmittel sinnvoll ausgegeben werden und da steht das deutsche Gesundheitssystem international nicht besonders gut da.
Auch Ihre Forderung nach gesellschaftlichem Druck und breiten Bündnissen ist absolut berechtigt.
Die Linke allein stellt rund 10 Prozent aller Abgeordneten und darf so ein verfassungsrechtliches Verfahren nicht allein betreiben.
Zunächst will ich ganz klar sagen: Die sogenannte „Neue Grundsicherung“ ist aus unserer Sicht als Linke in zentralen Punkten nicht akzeptabel.
Wir als Die Linke setzen uns weiterhin klar für den Erhalt und den Ausbau des Programms „Demokratie leben!“ sowie für eine verlässliche Finanzierung zivilgesellschaftlicher Strukturen ein
Wir Abgeordnete, allen voran meine Kollegin Evelyn Schötz, Sprecherin für Pflege und psychische Gesundheit, bringen unsere Position dazu im Bundestag immer wieder in den Diskurs ein. Wir stellen Anfragen und unterstützen die Kritik aus der Praxis und von Fachverbänden, mit denen wir im Austausch stehen.
