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Heide Schinowsky
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Uwe P. •

Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass eine hochwertige Fernverbindung Berlin - Zgorzelec/Görlitz - Wrocław sei es durch die PKP und/oder durch DB/ÖBB oder Flixtrain zeitnah Wirklichkeit wird?

Es ist bekannt, dass die Routen:

Berlin - Cottbus - Senftenberg - Hoyerswerda - Niesky - Zgorzelec - Görlitz - Wrocław
Berlin - Calau bzw. Altdöbern - dto.

schon jetzt vollständig elektrifiziert und nach Freigabe und Streckenkenntnis
durch Produkte wie IC/ICE befahrbar sind, sicherlich nicht mit Maximalgeschwindigkeit.

Solange die KURZE Teilstrecke Horka - Görlitz nicht elektrifiziert ist,
würde sich ein Routing über Zgorzelec/Görlitz anbieten.

Der Fahrdraht Zgorzelec/Görlitz endet derzeit in der Mitte der Neiße
und wäre bis zum deutschen Bahnhof problemlos zu ziehen.

Bundesmittel für das Elektrifizierungsprojekt sind bewilligt:

https://www.niederlausitz-aktuell.de/cottbus/74878/bundesgeld-fuer-elektrifizierung-der-bahnstrecke-cottbus-goerlitz.html

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage zu diesem wichtigen Problem.

Bisher übernimmt der Bund leider keine Verantwortung für den Fernverkehr. Das wollen wir ändern, indem wir verbindliche Angebote festlegen und diese auch tatsächlich umsetzen. Dabei kann das bisherige Mantra der Eigenwirtschaftlichkeit nicht überall umgesetzt werden - denn ganze Regionen werden so z. T. vom Fernverkehr abgehängt. Bei einer möglichen Fernverkehrsanbindung nach Görlitz ist eine Weiterführung nach Wrocław sinnvoll. Dafür wollen wir, dass Deutschland einen bundesweiten Aufgabenträger bekommt, der Angebote konkret festlegen und vergeben kann. Deutschland ist das einzige Land in der EU, das eine solche Institution bisher nicht hat.

Zur Frage der Elektrifizierung möchte ich auf meine Antwort auf Ihre Extra-Frage zu diesem Thema verweisen. Der Transparenz wegen - für andere interessierte Mitleser*innen - füge ich diese hier noch einmal ein:

Die genaue Angebotsplanung im Nahverkehr ist ja Aufgabe der Länder. Wir Grüne wollen von Bundesebene hierfür mehr Regionalisierungsmittel bereitstellen, damit die Länder ihr Nahverkehrsangebot deutlich ausweiten können. Für alle noch nicht elektrifizierten Strecken braucht es einen Umsetzungsplan, ob diese Strecken elektrifiziert oder mit alternativen Antrieben betrieben werden sollen. Dafür wollen wir Bewertungsverfahren vereinfachen, damit schneller geplant und gebaut werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Heide Schinowsky