DIE LINKE Berlin
(...) Dies wollte die Deutsche Bahn AG in letzter Zeit nicht mehr. DIE LINKE hat die Pläne der DB kritisiert, ohne Halt an hunderttausenden Menschen im Berliner Südosten vorbeizufahren. (...)
(...) zunächst vielen Dank für Ihre Frage. Ich möchte natürlich meine Arbeit als Senator fortsetzen und kann dabei auf eine erfolgreiche Politik auch für das Berliner Handwerk zurückblicken. Ich will aber Ihre Frage in acht Punkten konkret beantworten. (...)
(...) Fakt ist weiterhin, dass ein Bürgerentscheid für ein solches Kaufhaus im März 2010 gescheitert ist. Zum Einen hatten weniger als 10% der Wahlberechtigten ein entsprechendes Interesse und vor allem: die deutliche Mehrheit sprach sich gegen die Ansiedlung aus. (...)
(...) Für mich sind diese Situationen immer auch Ausdruck des Scheiterns einer jahrezehntelangen Integrationspolitik, die diesen Namen nicht verdient. Das Wort "Gastarbeiter" war über Jahrzehnte prägend auch für den Umgang mit den Eingewanderten und ihren Familien. (...)
(...) Ich teile die aus Ihren Fragen deutlich werdende Kritik an der Flugroutenplanung über den Müggelsee und die anliegenden Wohn- und Erholungsgebiete. Die am 4. (...)
(...) weder ich noch die Fraktion haben sich gegen den Volksentscheid gestellt und schon garnicht gegen sein Anliegen. Der Gesetzentwurf enthielt aber in der Tat Passagen, die wir uns nicht zu eigen machen konnten und aus unserer Sicht entgegen Ihrer Einschätzung durch eine frühere Entscheidung des BerlVG auch nicht gedeckt gewesen ist. (...)
