(...) Dazu noch der Hinweis, dass bis Februar wahrscheinlich Vektor-Impfstoffe zur Verfügung stehen, die keine so extreme Kühlung brauchen und daher logistisch leichter zu handeln sind. (...)
(...) Auf der Pressekonferenz vom RKI letzten Donnerstag wurde erwähnt, dass die Influenza-Zahlen bzw. die Grippewelle im Vergleich zu den Vorjahren aktuell deutlich milder ausfällt, was mit den Maßnahmen und deren Auswirkungen (Abstand halten, Hygieneregeln usw.) zusammenhängt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage! Vorweg: Die bisherige Fassung des Infektionsschutzgesetzes beinhaltete eine Generalklausel (...)
(...) Die Diskussionen und Entscheidungen müssen wieder in die Parlamente zurück. Zwar ermöglicht das Infektionsschutzgesetz es, dass Bund und vor allem die Länder per Verordnungen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung qua Exekutive durchsetzen können. Aber in der Phase, in der wir uns derzeit befinden, muss die Zeit der Verordnungsermächtigungen vorüber sein (...)
(...) Als Mitglied des Ausschusses für Gesundheit bin ich (wie auch die anderen Mitglieder meiner Fraktion) nicht einfach "Mitverantwortlicher für die Corona-Maßnahmen (...)
(...) Da es sich bei Ihren Fragen um Regelungen geht, die - wie Sie auch schreiben - aus dem BMAS stammen, möchte ich Ihnen empfehlen, sich mit Ihren Fragen direkt an das BMAS zu wenden. (...)
