Frage an Harald Terpe von Jürgen M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Terpe,
Die ePetition gegen Netzsperren war die bisher erfolgreichste Petition in der Geschichte der BRD, sie fand 134.014 Mitzeichner.
Meine Frage: Welche Konsequenzen ziehen Sie als Abgeordneter aus dieser bisher wohl beispiellosen Meinungsäußerung Ihrer (potentiellen) Wähler?
mfg J. Melchior
Sehr geehrter Herr Melchior,
Herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich halte die geplanten Internetsperren aus mehreren Gründen für den falschen Weg, um Kinderpornographie im Internet erfolgreich zu bekämpfen. Der Gesetzentwurf von Union und SPD ist wohl eher als Placebopolitik zu verstehen. Ich werde diesem Gesetz nicht zustimmen und freue mich über die vielen Menschen, die eine Petition gegen diese Pläne unterzeichnet haben. Ich würde mich freuen, wenn auch künftig viele Menschen von diesem Bürgerrecht Gebrauch machen. Das ist Ausdruck einer lebendigen Demokratie.
Ich nehme diese Art der Meinungsäußerung Ernst. Die große Zahl der elektronisch eingereichten Petitionen und die breite kritische Diskussion vor allem im Internet, zeigt mir, dass die Bedeutung dieses elekronischen Teils der Öffentlichkeit gewachsen ist. Viele vor allem junge Menschen gehen ganz selbstverständlich mit diesem Medium um und nutzen seine Möglichkeiten. Ich spüre im Hinblick auf das Internet und vor allem seine Funktionsweise und Eigengesetze manchmal noch ein gewisses Fremdeln in Teilen der Politik. Dies könnte eine Erklärung für manche politische Reaktion auf die Proteste gegen die Netzsperren sein.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dr. Harald Terpe
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