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Hans-Ulrich Sckerl
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Michael H. •

Frage an Hans-Ulrich Sckerl von Michael H. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Sckerl,

die Bundeswehr wirbt nicht nur in Jugendzeitschriften für "Abenteuercamps", sie ist gemäß eines Kooperationsvertrages auch an Baden-Württembergischen Schulen präsent. Wie stehen Sie zu dieser Kooperation? Wollen Sie etwas dagegen unternehmen, dass die Bundeswehr unsere Schulen als Werbeplattform nutzt?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Haug,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen bezüglich der Unterrichtsbesuche von Jungoffizieren auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung des Landes mit der Bundeswehr.

Wir wollen die Präsenz der Bundeswehr auf den Schulhöfen und in den Klassen deutlich verringern. Zu diesem Zweck wollen wir gravierende Änderungen bei der Kooperation-Vereinbarung der schwarz-gelben Vorgängerregierung durchführen. Die Erörterung von sicherheitspolitischen Fragestellungen, wie sie die Vereinbarung vorsieht, kann in einem anderen Rahmen in der der Sache angemessenen, nötigen Differenzierung weitaus besser erfolgen, als dies im Moment der Fall ist.

In der Sache ist die Kultusministerin am Zug. Sie ist zuständig und hat auch presseöffentlich angekündigt, die Vereinbarung ändern zu wollen. Wir gehen also von einer baldigen Änderung der Vereinbarung aus.

Mit freundlichen Grüßen
Uli Sckerl