spdfraktion.de
(...) nicht die Staaten nehmen für Handelsbilanzdefizite Kredite auf, sondern ggf. Unternehmen … (...)
(...) Diese 222 müssen sich aufeinander verlassen können – und SIE müssen sich darauf verlassen können, dass diese zusammen die SPD-Fraktion bilden. Deshalb ist „Fraktionsdisziplin“ nötig: Wer Entscheidungen der Fraktion, an denen er durch Diskussion und Abstimmung beteiligt ist, nicht akzeptieren kann und im Bundestagsplenum gegen die eigene Fraktion stimmen will, muss dies vorher der Fraktion mitteilen (damit alle wissen können, woran sie sind, gerade bei knappen Mehrheiten wie 2002-2005!). Gegebenenfalls ist dann noch einmal in der Fraktion zu diskutieren, um sich zu einigen. (...)
Sehr geehrte Frau Flüssi,
Sehr geehrte Frau Bierschneider,
Sehr geehrte Frau Bierschneider,
vielen Dank für Ihre Fragen, die Sie mir über „kandidatenwatch.de“ gemailt haben. Gern antworte ich Ihnen.
Zur Ratifizierung der ILO-Konvention Nr. 169:
